Pallade Veneta - Schirdewan sieht in Wagenknecht-Partei keine Konkurrenz

Schirdewan sieht in Wagenknecht-Partei keine Konkurrenz


Schirdewan sieht in Wagenknecht-Partei keine Konkurrenz
Schirdewan sieht in Wagenknecht-Partei keine Konkurrenz / Foto: JOHN MACDOUGALL - AFP

Linken-Chef Martin Schirdewan sieht die neue Partei von Sahra Wagenknecht nicht als Konkurrenz an. "Es handelt sich um keine neue linke Formation", sagte er am Montag in Berlin über die Wagenknecht-Partei. Er sehe deshalb "keine Konkurrenz". Schirdewan betonte: "Ich bin da ganz entspannt." Für ihn gehe es zuallererst darum, die Linke zu stärken und erfolgreich durch die kommenden Wahlen zu führen.

Textgröße ändern:

Schirdewan zeigte sich "sehr zuversichtlich und wohlgemut", diese Ziele zu erreichen. Die Frage nach möglichen Koalitionen mit der Wagenknecht-Partei stelle sich nicht, sagte er.

Wagenknecht gründete ihre neue Partei am Montag - im Juni will sie unter dem Namen "Bündnis Sahra Wagenknecht" (BSW) erstmals bei der Europawahl antreten. Die 54-Jährige und neun weitere Bundestagsabgeordnete hatten im Oktober ihren Austritt aus der Linken erklärt.

Mit dem Austritt des Wagenknecht-Flügels hatte die Linke ihren Fraktionsstatus im Bundestag verloren. Sowohl die verbliebenen 28 Linken- als auch die Wagenknecht-Abgeordneten wollen im Bundestag jeweils als eigene parlamentarische Gruppe weitermachen - die Anerkennung steht aber noch aus.

O.Pileggi--PV

Empfohlen

Formulierungspanne lässt Tabaksteuer auf dem Papier vorzeitig steigen

Aufgrund einer Formulierungspanne im Gesetzestext ist die Tabaksteuer zumindest auf dem Papier schon vorzeitig massiv angestiegen. "Es ist ein technischer Fehler in Bezug auf das Datum des Inkrafttretens in den Unterlagen passiert", erklärte dazu am Mittwoch auf AFP-Anfrage ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums. Eine Berichtigung sei bereits angestoßen worden.

Bericht: Bundeswehr sieht sich durch russische Sabotage direkt bedroht

Die Bundeswehr sieht sich laut einem Medienbericht direkt bedroht durch mögliche russische Sabotageakte. In einem internen Papier, aus dem am Mittwoch die "Süddeutsche Zeitung" zitierte, werde diese Gefahr erstmals als "erheblich" eingestuft, heiße es in dem Text, der demnach auch dem WDR vorliegt. Dies ist die zweithöchste Gefahren-Kategorie der Streitkräfte.

Vor Stichwahl in Brasilien: Lula und Bolsonaro wollen Ausschluss des jeweils anderen erreichen

Im jüngsten Eklat vor der Stichwahl um das Präsidentenamt in Brasilien ziehen beide Kandidaten vor Gericht, um den Ausschluss des jeweils anderen zu bewirken. Am Dienstag (Ortszeit) forderten sowohl Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva als auch sein Herausforderer Flávio Bolsonaro laut Gerichtsunterlagen und Angaben von Wahlkampfmitarbeitern die Annullierung der Kandidatur des jeweils anderen wegen angeblichen Fehlverhaltens in den Onlinediensten. Wenige Tage vor der Stichwahl wird der Wahlkampf zunehmend erbittert geführt.

Verkehrsminister der Länder treffen sich ab Mittwoch in Bayern

Die Verkehrsminister der Länder treffen sich ab Mittwoch zu einer zweitägigen Verkehrsministerkonferenz im bayerischen Hohenschwangau. Auf dem Programm stehen vor allem Finanzierungsfragen rund um den öffentlichen Nahverkehr: Die Belastung für die Verkehrsunternehmen durch die Schienenmaut und eine mögliche Anhebung der Regionalisierungsmittel. Auch wollen die Minister unter anderem über das Niedrigwasser in deutschen Flüssen und die Zukunft des autonomen Fahrens beraten.

Textgröße ändern: