Scholz: Zivilbevölkerung im Gazastreifen muss besser geschützt werden

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Scholz: Zivilbevölkerung im Gazastreifen muss besser geschützt werden

POLITIK 08.01.2024

Scholz: Zivilbevölkerung im Gazastreifen muss besser geschützt werden / Foto: JOHN MACDOUGALL - AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat im Krieg zwischen Israel und der islamistischen Hamas einen besseren Schutz der Zivilbevölkerung im Gazastreifen gefordert. "Die israelische Regierung muss alles in ihrer Macht Stehende dafür tun, dass die Zivilbevölkerung in Gaza in diesem Konflikt besser geschützt wird und deutlich besseren Zugang zu humanitären Hilfeleistungen erhält", sagte Scholz am Montag in Berlin bei einer Pressekonferenz mit dem luxemburgischen Ministerpräsidenten Luc Frieden.

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Es stehe fest, dass Israel "im Rahmen des humanitären Völkerrechts handeln" müsse. "Die humanitäre Versorgung in den palästinensischen Gebieten ist prekär, die Warnungen internationaler Hilfsorganisationen dürfen nicht ignoriert werden", sagte Scholz.

Der SPD-Politiker betonte jedoch, der Krieg könne "sofort enden". Die islamistische Palästinenserorganisation Hamas müsse ihr "menschenverachtendes Treiben beenden", zwei Millionen Bewohner des Gazastreifens müssten "aus der Geiselhaft entlassen" werden und die Hamas-Führung müsse sich ergeben.

Scholz rief zudem den Iran auf, "diesen Konflikt nicht noch weiter anzuheizen". Die Raketenangriffe der pro-iranischen Hisbollah-Miliz und die Attacken der vom Iran unterstützten Huthi-Rebellen im Jemen auf Schiffe im Roten Meer seien eine "schwere Bedrohung der internationalen Sicherheit".

Am 7. Oktober waren hunderte Kämpfer der von der EU und den USA als Terrororganisation eingestuften Hamas nach Israel eingedrungen und hatten Gräueltaten überwiegend an Zivilisten verübt. Nach israelischen Angaben wurden 1140 Menschen teils brutal getötet und rund 250 weitere als Geiseln in den Gazastreifen verschleppt.

Israel erklärte der Hamas daraufhin den Krieg und greift den Gazastreifen seither massiv an. Nach nicht unabhängig überprüfbaren Hamas-Angaben wurden in dem Palästinensergebiet bisher mehr als 23.000 Menschen getötet. Hilfsorganisationen haben sich wiederholt besorgt über die Situation der Zivilbevölkerung im Gazastreifen gezeigt.

Seit Kriegsbeginn greift auch die Hisbollah nahezu täglich vom Südlibanon aus Israel an. Die israelische Armee reagiert darauf mit verstärkten Luftangriffen im Libanon. Die jemenitische Huthi-Miliz attackierte wiederholt Schiffe im Roten Meer, eigenen Angaben zufolge aus Solidarität mit den Palästinensern.

S.Urciuoli--PV

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