Versuchte Brandstiftung an Irans Botschaft in Berlin: Durchsuchung bei Verdächtiger

Pallade Veneta - Versuchte Brandstiftung an Irans Botschaft in Berlin: Durchsuchung bei Verdächtiger

POLITIK 01.02.2024

Versuchte Brandstiftung an Irans Botschaft in Berlin: Durchsuchung bei Verdächtiger / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Nach einer versuchten Brandstiftung an der iranischen Botschaft in Berlin und weiteren Vorfällen hat es Durchsuchungen bei einer tatverdächtigen 42-jährigen Iranerin gegeben. Bei dem Einsatz am Donnerstag in Berlin-Kreuzberg beschlagnahmten die Beamten umfangreiche Beweismittel, wie Polizei und Staatsanwaltschaft mitteilten.

Textgröße ändern:

Der Frau wird vorgeworfen, seit Oktober 2023 in bislang 31 Fällen mit Stiften und Spraydosen Sachbeschädigungen, zumeist unter der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger und extremistischer Organisationen, größtenteils an öffentlichen Toiletten und in U-Bahnhöfen begangen zu haben. In einer Vielzahl der Fälle soll sie Davidsterne mit integriertem Hakenkreuz geschmiert haben.

Am Donnerstag vergangener Woche soll die 42-Jährige zudem versucht haben, mit Benzin das Tor der iranischen Botschaft in Brand zu setzen. Zwei mit dem Objektschutz betraute Polizisten verhinderten dies. Die Frau wurde festgenommen und erkennungsdienstlich behandelt, bevor sie wieder entlassen wurde.

Die Ermittlungen und die Auswertung der bei der Durchsuchung gefundenen Beweismittel, darunter Spraydosen, Schablonen und ein Mobiltelefon, dauerten an. An der Durchsuchung waren Beamte des polizeilichen Staatsschutzes mit Unterstützung von Kräften einer Einsatzhundertschaft beteiligt.

C.Conti--PV

Medienberichte: Waffenversteck bei Berlin womöglich in Auftrag Russlands angelegt

Medienberichten zufolge ist in der Nähe von Berlin ein Waffenversteck mit möglichen Verbindungen zu Russland entdeckt worden. In dem Depot in einem Waldstück in Brandenburg seien im Spätsommer 2025 zwei Schusswaffen gefunden worden, berichteten Norddeutscher Rundfunk (NDR), Westdeutscher Rundfunk (WDR) und "Süddeutsche Zeitung" am Freitag. Auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP wollten sich die Sicherheitsbehörden nicht äußern und die Berichte nicht bestätigen.

"Das sind keine beliebten Projekte": Kanzleramt will Reformkurs vorantreiben

Das Kanzleramt will den Reformkurs trotz großer Vorbehalte in der Bevölkerung vorantreiben. "Das sind alles keine beliebten Projekte, sie sind aber notwendig", sagte Kanzleramtsministerin Nina Warken (CDU) am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". Sie räumte ein, dass die Reformvorhaben etwa bei der Rente oder der Pflege "auch zu Einschnitten bei den Bürgerinnen und Bürgern" führten. "Dafür braucht es Mut, und dafür ist man dann nicht unbedingt auch beliebt - aber darum geht es auch nicht, sondern es muss jetzt gehandelt werden."

"Das sind keine beliebten Projekte": Warken will an Reformkurs festhalten

Das Kanzleramt will trotz der schlechten Umfragewerte für die Koalition am Reformkurs der Regierung festhalten. "Das sind alles keine beliebten Projekte, sie sind aber notwendig", sagte Kanzleramtsministerin Nina Warken (CDU) am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". Sie räumte ein, dass die Reformvorhaben etwa bei der Rente oder der Pflege "auch zu Einschnitten bei den Bürgerinnen und Bürgern" führten. "Dafür braucht es Mut, und dafür ist man dann nicht unbedingt auch beliebt - aber darum geht es auch nicht, sondern es muss jetzt gehandelt werden."

Organisatoren von Tiananmen-Mahnwachen in Hongkong schuldig gesprochen

In Hongkong sind zwei Organisatoren von Mahnwachen zum Gedenken an die blutige Niederschlagung der Proteste auf dem Pekinger Tiananmen-Platz 1989 der "Anstiftung zur Subversion" schuldig gesprochen worden. Die 41-jährige Chow Hang-tung und der 69-jährige Lee Cheuk-yan hätten andere Menschen zu "illegalen" Aktionen angestachelt, hieß es in dem am Freitag in der chinesischen Sonderverwaltungszone veröffentlichten Urteil. Damit drohen den beiden Demokratie-Aktivisten jeweils bis zu zehn Jahre Haft.