Scholz zu Putin-Interview: Kreml-Chef erzählt "völlig absurde Geschichte"

Pallade Veneta - Scholz zu Putin-Interview: Kreml-Chef erzählt "völlig absurde Geschichte"

POLITIK 09.02.2024

Scholz zu Putin-Interview: Kreml-Chef erzählt "völlig absurde Geschichte" / Foto: Stefanie LOOS - AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Aussagen des russischen Präsidenten Wladimir Putin in dessen Interview mit dem US-Moderator Tucker Carlson scharf kritisiert. Das Interview verhöhne, was "an realen Taten von Russland in der Ukraine gemacht worden ist", sagte Scholz am Freitag bei seinem Besuch in der US-Hauptstadt Washington. Putin erzähle in dem Gespräch eine "völlig absurde Geschichte" über die Ursachen für diesen Krieg.

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Scholz sagte weiter: "Es gibt eine ganz klare Ursache, das ist der Wille des Präsidenten Russlands, sich einen Teil der Ukraine einzuverleiben. Und alle Geschichten, die dazu erzählt werden, ändern nichts daran, dass genau das der Zweck seiner imperialistischen Bestrebung ist." Der Krieg könne "jederzeit enden", sagte Scholz. "Aber nicht so, wie sich das der russische Präsident vorstellt, indem die Ukraine kapituliert, sondern indem er den Krieg seinerseits beendet und die Voraussetzungen dafür schafft, dass eine friedliche Lösung möglich wird."

Putin hatte in dem am Donnerstagabend (Ortszeit) veröffentlichten Interview mit Carlson die Invasion der Ukraine erneut verteidigt. In Zudem hatte Putin eine Niederlage seines Landes im Angriffskrieg gegen die Ukraine als "unmöglich" bezeichnet. Er stritt zudem ab, einen Angriff auf Nato-Länder wie Polen oder Lettland zu planen.

Scholz kommt am Freitag (20.45 Uhr MEZ) im Weißen Haus in Washington zu einem ausführlichen Gespräch mit US-Präsident Joe Biden zusammen. Wichtigstes Thema dürfte die Unterstützung der Ukraine sein, nachdem der US-Senat ein Hilfspaket im Volumen von 60 Milliarden Euro blockiert hat.

S.Urciuoli--PV

Selenskyj wirft US-Regierung verzögerte Lieferung bezahlter Abfangraketen vor

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat der US-Regierung eine verzögerte Lieferung bezahlter Abfangraketen vorgeworfen. Die Raketen seien von europäischer Seite im Rahmen des Purl-Programms "bereits bezahlt" worden, sagte Selenskyj am Montag vor US-Senatoren. Über den sogenannten Purl-Mechanismus können die Nato-Länder und ihre Verbündeten Waffenpakete für die Ukraine in den USA kaufen. Für eine Lieferung stehe noch die Unterschrift von US-Verteidigungsminister Pete Hegseth aus, sagte Selenskyj.

Trump offen für Dreiergipfel mit Putin und Xi

US-Präsident Donald Trump hat sich offen für einen Dreiergipfel mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und Chinas Staatschef Xi Jinping gezeigt. "Ich würde es tun", sagte Trump am Montag vor Journalisten in Washington. Vereinbart sei das Treffen aber noch nicht. Nach Trumps Angaben würden bei einem solchen Gipfel Atomwaffen und die Denuklearisierung im Mittelpunkt stehen, der Ukraine-Krieg könne aber auch zur Sprache kommen.

Starreporterin Christiane Amanpour hört bei CNN auf

Christiane Amanpour ist eine der profiliertesten Journalistinnen in den USA und wurde vielfach ausgezeichnet - nun verlässt die frühere Kriegsberichterstatterin ihren Haussender CNN nach rund 43 Jahren. Die 68-Jährige erklärte am Montag, sie habe nach "einigen schlaflosen Nächten" beschlossen, sich von CNN zu trennen. Ihre letzte Sendung soll im kommenden Juni ausgestrahlt werden.

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Mit jeweils sehr großen Mehrheiten haben sich SPD und Grüne in Berlin für Koalitionsverhandlungen mit der Linken ausgesprochen. Trotz der anhaltenden Kritik auch aus ihren eigenen Bundesparteien stimmten die Gremien der Landesverbände am Montag für die Koalitionsverhandlungen. Bei der SPD entschied der Landesvorstand mit 26 Ja-Stimmen bei drei Nein-Stimmen dafür, bei den Grünen stimmten auf einem Landesausschuss 43 von 45 Delegierten für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen.