Vizepräsidentin Harris leitet erneut US-Delegation bei Münchner Sicherheitskonferenz

Pallade Veneta - Vizepräsidentin Harris leitet erneut US-Delegation bei Münchner Sicherheitskonferenz

POLITIK 09.02.2024

Vizepräsidentin Harris leitet erneut US-Delegation bei Münchner Sicherheitskonferenz / Foto: Jim WATSON - AFP/Archiv

US-Vizepräsidentin Kamala Harris wird wie in den Vorjahren die Delegation ihres Landes bei der Münchner Sicherheitskonferenz anführen. Die Stellvertreterin von US-Präsident Joe Biden werde bei dem internationalen Treffen kommende Woche eine Grundsatzrede zur Außenpolitik halten und eine Reihe von bilateralen Gesprächen führen, teilte das Weiße Haus am Freitag mit.

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Harris werde dabei die Bedeutung der internationalen Führungsrolle der USA, "einer Stärkung unserer Bündnisse und Partnerschaften und einer Verteidigung der internationalen Regeln und Normen" hervorheben, fügte das Weiße Haus hinzu. Auch US-Außenminister Antony Blinken wird an der Sicherheitskonferenz in der bayerischen Landeshaupt teilnehmen, die vom 16. bis 18. Februar stattfindet.

Harris hatte bereits in den vergangenen Jahren die US-Delegationen bei der Münchner Sicherheitskonferenz geleitet. Zu der Veranstaltung kommen jährlich Staats- und Regierungschefs aus aller Welt sowie andere hochrangige Vertreter zusammen, um globale Sicherheitsprobleme zu besprechen.

Zentrale Themen in diesem Jahr dürften der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine und der Krieg zwischen Israel und der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas werden. Derzeit hängen neue US-Hilfen für die Ukraine und Israel im US-Kongress fest. Grund ist eine Blockade der oppositionellen Republikaner, bei denen viele Politiker weitere Militärhilfen für Kiew ablehnen.

B.Cretella--PV

Organisatoren von Tiananmen-Mahnwachen in Hongkong schuldig gesprochen

In Hongkong sind zwei Organisatoren von Mahnwachen zum Gedenken an die blutige Niederschlagung der Proteste auf dem Pekinger Tiananmen-Platz 1989 der "Anstiftung zur Subversion" schuldig gesprochen worden. Die 41-jährige Chow Hang-tung und der 69-jährige Lee Cheuk-yan hätten andere Menschen zu "illegalen" Aktionen angestachelt, hieß es in dem am Freitag in der chinesischen Sonderverwaltungszone veröffentlichten Urteil. Damit drohen den beiden Demokratie-Aktivisten jeweils bis zu zehn Jahre Haft.

IS-Anhängerin soll Anschlag auf Parlament von Bundesstaat New York geplant haben

Eine Anhängerin der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) soll einen Anschlag auf das Parlamentsgebäude des US-Bundesstaates New York geplant haben. Die Frau wurde wegen Terrorismus-Verdachts angeklagt, wie aus am Donnerstag veröffentlichten Gerichtsunterlagen hervorgeht. Demnach sagte die 35-Jährige einem Informanten der US-Bundespolizei FBI, dass sie das Kapitol in der Bundesstaat-Hauptstadt Albany "zerstören" und "Senatoren töten" wolle.

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Nach Spekulationen über ihre längere Abwesenheit hat sich US-Präsidentengattin Melania Trump am Donnerstag wieder in der Öffentlichkeit gezeigt: "Ich habe gehört, Ihr habt mich vermisst", scherzte die 56-Jährige bei einer Veranstaltung im Rosengarten des Weißen Hauses in Washington. "Hier bin ich."

Nord Stream: Gericht in Kroatien ordnet U-Haft für ukrainischen Taucher an

Ein Gericht in Kroatien hat nach der Festnahme des ukrainischen Tauchers Vladimir Z. im Zusammenhang mit den Anschlägen auf die Nord-Stream-Pipelines in der Ostsee Untersuchungshaft angeordnet. Das Gericht in Pula teilte am Donnerstag mit, "mit Blick auf seine Auslieferung" an Deutschland habe eine Richterin wegen "Fluchtgefahr" U-Haft angeordnet. Zuvor war Z. von einem Staatsanwalt vernommen worden. Berichten zufolge wurde Z. am Rande von Dreharbeiten für einen Hollywood-Film festgenommen, der von dem Attentat auf die Pipeline inspiriert sein soll.