Wagenknecht grundsätzlich offen für Koalition ihres Bündnisses mit Union

Pallade Veneta - Wagenknecht grundsätzlich offen für Koalition ihres Bündnisses mit Union

POLITIK 10.02.2024

Wagenknecht grundsätzlich offen für Koalition ihres Bündnisses mit Union / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht schließt vor dem Hintergrund der Landtagswahlen in Ostdeutschland eine Koalition mit der Union nicht aus. "Über Koalitionen werden wir nach den Wahlen entscheiden", sagte Wagenknecht den Zeitungen der Mediengruppe Bayern vom Samstag. "Es muss sich spürbar etwas für die Menschen verbessern, nur dann gehen wir in eine Regierung. Aber darüber reden würden wir natürlich auch mit der Union."

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Erst kürzlich hatte die stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Andrea Lindholz (CSU), eine Kooperation mit der neuen Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) für undenkbar erklärt.

Waffenlieferungen an die Ukraine lehnt Wagenknecht weiter ab. "Wir geben für Waffenlieferungen an die Ukraine 30 mal so viel Geld aus wie Frankreich", sagte sie der Mediengruppe Bayern. "Viele Milliarden für einen nicht gewinnbaren Krieg, die uns hier im Land fehlen! Wir brauchen endlich ernsthafte Bemühungen um eine Verhandlungslösung."

P.Colombo--PV

Selenskyj wirft US-Regierung verzögerte Lieferung bezahlter Abfangraketen vor

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat der US-Regierung eine verzögerte Lieferung bezahlter Abfangraketen vorgeworfen. Die Raketen seien von europäischer Seite im Rahmen des Purl-Programms "bereits bezahlt" worden, sagte Selenskyj am Montag vor US-Senatoren. Über den sogenannten Purl-Mechanismus können die Nato-Länder und ihre Verbündeten Waffenpakete für die Ukraine in den USA kaufen. Für eine Lieferung stehe noch die Unterschrift von US-Verteidigungsminister Pete Hegseth aus, sagte Selenskyj.

Trump offen für Dreiergipfel mit Putin und Xi

US-Präsident Donald Trump hat sich offen für einen Dreiergipfel mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und Chinas Staatschef Xi Jinping gezeigt. "Ich würde es tun", sagte Trump am Montag vor Journalisten in Washington. Vereinbart sei das Treffen aber noch nicht. Nach Trumps Angaben würden bei einem solchen Gipfel Atomwaffen und die Denuklearisierung im Mittelpunkt stehen, der Ukraine-Krieg könne aber auch zur Sprache kommen.

Starreporterin Christiane Amanpour hört bei CNN auf

Christiane Amanpour ist eine der profiliertesten Journalistinnen in den USA und wurde vielfach ausgezeichnet - nun verlässt die frühere Kriegsberichterstatterin ihren Haussender CNN nach rund 43 Jahren. Die 68-Jährige erklärte am Montag, sie habe nach "einigen schlaflosen Nächten" beschlossen, sich von CNN zu trennen. Ihre letzte Sendung soll im kommenden Juni ausgestrahlt werden.

SPD und Grüne in Berlin mit klaren Mehrheiten für Koalitionsverhandlungen mit Linken

Mit jeweils sehr großen Mehrheiten haben sich SPD und Grüne in Berlin für Koalitionsverhandlungen mit der Linken ausgesprochen. Trotz der anhaltenden Kritik auch aus ihren eigenen Bundesparteien stimmten die Gremien der Landesverbände am Montag für die Koalitionsverhandlungen. Bei der SPD entschied der Landesvorstand mit 26 Ja-Stimmen bei drei Nein-Stimmen dafür, bei den Grünen stimmten auf einem Landesausschuss 43 von 45 Delegierten für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen.