Bei teilweiser Wahlwiederholung in Berlin 6776 weniger Wahlberechtigte als 2021

Pallade Veneta - Bei teilweiser Wahlwiederholung in Berlin 6776 weniger Wahlberechtigte als 2021

POLITIK 10.02.2024

Bei teilweiser Wahlwiederholung in Berlin 6776 weniger Wahlberechtigte als 2021 / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Bei der teilweisen Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin gibt es 6776 weniger Wahlberechtigte als bei der Wahl im September 2021. Nach Abschluss der Wählerverzeichnisse am Freitag um 18.00 Uhr können 549.549 Menschen in den betroffenen Wahlgebieten ihre Stimme abgeben, wie die Landeswahlleitung am Samstag mitteilte.

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Die Bezirkswahlämter stellten den Angaben zufolge 152.809 Wahlscheine aus, die zur Briefwahl berechtigen. Das entsprach 27,8 Prozent der Wahlberechtigten. Zur Hauptwahl am 26. September 2021, als der Bundestag, das Abgeordnetenhaus von Berlin sowie die Bezirksverordnetenversammlungen zur Wahl standen und zeitgleich über einen Volksentscheid abgestimmt wurde, lag der Anteil der Wahlberechtigten, für die ein Wahlschein ausgestellt wurde, demnach bei 39 Prozent.

Die Quote der beantragten Wahlscheine entspricht allerdings nicht der Briefwahl-Quote, da es den Betreffenden obliegt, ihre Wahlunterlagen an die Bezirksämter zurückzusenden, per Wahlschein im Wahllokal zu wählen oder doch nicht zu wählen.

Die Bundestagswahl muss in einem Fünftel der Wahlbezirke in Berlin wegen einer Reihe von Pannen wiederholt werden. Eine Veränderung der Mehrheitsverhältnisse im Bundestag wird nicht erwartet. Möglich sind aber kleinere Verschiebungen bei einzelnen Abgeordneten.

Bei der Bundestagswahl im September 2021 hatten sich vor einigen Wahllokalen der Hauptstadt lange Schlangen gebildet. Grund waren fehlende oder falsche Stimmzettel, teils waren auch zu wenige Wahlkabinen vorhanden. Das Bundesverfassungsgericht hatte im Dezember entschieden, dass die Bundestagswahl deshalb in 455 der 2256 Berliner Wahlbezirke wiederholt werden muss.

O.Pileggi--PV

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