Pallade Veneta - US-Verteidigungsminister Lloyd erneut in Klinik - Stellvertreterin übernimmt Amtspflichten

US-Verteidigungsminister Lloyd erneut in Klinik - Stellvertreterin übernimmt Amtspflichten

POLITIK 12.02.2024

US-Verteidigungsminister Lloyd erneut in Klinik - Stellvertreterin übernimmt Amtspflichten / Foto: ANDREW CABALLERO-REYNOLDS - AFP

US-Verteidigungsminister Lloyd Austin ist erneut ins Krankenhaus eingeliefert worden. Er werde im Walter-Reed-Militärkrankenhaus wegen Blasenbeschwerden behandelt, teilte das Pentagon am Sonntag mit. Die stellvertretende Verteidigungsministerin Kathleen Hicks habe kurz vor 17.00 Uhr (Ortszeit, 23.00 Uhr MEZ) Austins "Aufgaben und Pflichten übernommen", sagte Pentagon-Sprecher Pat Ryder.

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Das Pentagon berichtete, US-Präsident Joe Biden sei über den Klinikaufenthalt informiert worden. Austin war zuletzt wegen seines wochenlangen Schweigens über seine Krebs-Erkrankung in die Kritik geraten. Bei dem 70-jährigen war im Dezember Prostatakrebs entdeckt worden. Nach einem kleineren Eingriff am 22. Dezember kehrte er zunächst nach Hause zurück. Aufgrund von Komplikationen wurde er am 1. Januar ins Walter-Reed-Krankenhaus eingeliefert. Das Weiße Haus wurde aber erst am 4. Januar darüber informiert und der Kongress einen Tag später. Biden erfuhr erst am 9. Januar von der Krebsdiagnose.

Dies führte zu scharfer Kritik und der Forderung der Opposition, der Minister müsse sein Amt räumen. Das Weiße Haus und das Pentagon leiteten wegen des Falls interne Untersuchungen ein. Biden bescheinigte Austin wegen des Schweigens über seine Gesundheitsprobleme zwar einen Mangel an Kommunikation, er sprach ihm aber zugleich sein Vertrauen aus.

L.Bufalini--PV

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Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat der US-Regierung eine verzögerte Lieferung bezahlter Abfangraketen vorgeworfen. Die Raketen seien von europäischer Seite im Rahmen des Purl-Programms "bereits bezahlt" worden, sagte Selenskyj am Montag vor US-Senatoren. Über den sogenannten Purl-Mechanismus können die Nato-Länder und ihre Verbündeten Waffenpakete für die Ukraine in den USA kaufen. Für eine Lieferung stehe noch die Unterschrift von US-Verteidigungsminister Pete Hegseth aus, sagte Selenskyj.

Trump offen für Dreiergipfel mit Putin und Xi

US-Präsident Donald Trump hat sich offen für einen Dreiergipfel mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und Chinas Staatschef Xi Jinping gezeigt. "Ich würde es tun", sagte Trump am Montag vor Journalisten in Washington. Vereinbart sei das Treffen aber noch nicht. Nach Trumps Angaben würden bei einem solchen Gipfel Atomwaffen und die Denuklearisierung im Mittelpunkt stehen, der Ukraine-Krieg könne aber auch zur Sprache kommen.

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Mit jeweils sehr großen Mehrheiten haben sich SPD und Grüne in Berlin für Koalitionsverhandlungen mit der Linken ausgesprochen. Trotz der anhaltenden Kritik auch aus ihren eigenen Bundesparteien stimmten die Gremien der Landesverbände am Montag für die Koalitionsverhandlungen. Bei der SPD entschied der Landesvorstand mit 26 Ja-Stimmen bei drei Nein-Stimmen dafür, bei den Grünen stimmten auf einem Landesausschuss 43 von 45 Delegierten für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen.