Vierter Jahrestag des Anschlags: Scholz gedenkt der Todesopfer von Hanau

Pallade Veneta - Vierter Jahrestag des Anschlags: Scholz gedenkt der Todesopfer von Hanau

POLITIK 19.02.2024

Vierter Jahrestag des Anschlags: Scholz gedenkt der Todesopfer von Hanau / Foto: Odd ANDERSEN - AFP

Vier Jahre nach dem rassistisch motivierten Anschlag im hessischen Hanau haben Vertreter der Bundesregierung der Todesopfer gedacht. "Vor vier Jahren hat ein Rechtsextremist neun Menschen in Hanau brutal ermordet. Sein Antrieb war Hass, sein Motiv Rassismus", schrieb Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montag im Kurzbotschaftendienst X, vormals Twitter. "Rechtsextreme greifen unsere Demokratie an. Sie wollen Bürgerinnen und Bürger ausgrenzen, sogar vertreiben. Das werden wir nie zulassen!", schrieb Scholz weiter.

Textgröße ändern:

Justizminister Marco Buschmann (FDP) schrieb ebenfalls bei X: "Rassismus ist ein Gift, das sich in unserer Gesellschaft niemals ausbreiten darf. Wir alle sind gefragt, uns Menschenfeindlichkeit entgegenzustellen." Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) nannte den Anschlag in dem Kurzbotschaftendienst ein "grausames Ereignis", das "nie in Vergessenheit geraten" werde - "weder für die Angehörigen noch für uns als Gesellschaft".

Am 19. Februar 2020 hatte der 43-jährige Tobias R. in Hanau neun Menschen mit Migrationshintergrund, seine Mutter und sich selbst getötet. Am Montag soll in einer Gedenkstunde auf dem Hauptfriedhof an die Opfer erinnert werden. An ihr nimmt ihrem Ministerium zufolge auch Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) teil.

Bereits am Samstag hatten tausende Menschen in Hanau an die Opfer erinnert. Nach Angaben der Polizei gingen rund 5000 Demonstranten auf die Straße. Viele Teilnehmer hatten Schilder mit den Fotos und Namen der Getöteten dabei. Nach einem Protestmarsch durch Hanau fand am Nachmittag eine Kundgebung auf dem Marktplatz statt.

H.Ercolani--PV

Haftbefehl gegen zwei Deutsche nach Brandanschlag auf bulgarische Starlink-Anlage

Nach einem mutmaßlichen Brandanschlag auf eine Anlage des US-Kommunikationssystems Starlink in Bulgarien ist gegen zwei Deutsche ein europäischer Haftbefehl erlassen worden. Ein Gericht in Sofia sah es am Montag als erwiesen an, dass die beiden 19-Jährigen am späten Abend des 9. Oktober in einer Bergregion südlich der Hauptstadt acht Starlink-Antennen in Brand steckten. Im Falle einer Verurteilung drohen den beiden Deutschen wegen vorsätzlicher schwerer Brandstiftung Freiheitsstrafen zwischen drei und zwölf Jahren.

Selenskyj: Starlink funktioniert an der Front nur eingeschränkt

Der Satelliten-Kommunikationsdienst Starlink funktioniert nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj an mehreren Frontabschnitten nur mit gedrosselter Geschwindigkeit. "Unglücklicherweise haben wir festgestellt, dass die Geräte ab einer Geschwindigkeit von 130 bis 161 Stundenkilometern an verschiedenen Frontabschnitten nicht mehr funktionieren", sagte Selenskyj am Montag im Onlinedienst Facebook. Das erschwere es der Armee, Drohneneinsätze zu koordinieren.

Hackerangriff auf CDU-Kreisverband: Phishing-Nachricht auch an Bundeskanzler Merz

Nach einem Hackerangriff auf ein E-Mail-Konto eines CDU-Kreisverbands in Baden-Württemberg sind nach Ermittlerangaben Nachrichten mit Phishing-Links an Bundeskanzler Friedrich (Merz) und andere Menschen aus dem "politischen Umfeld" verschickt worden. Das teilten das Landeskriminalamt in Stuttgart und die Generalstaatsanwaltschaft Karlsruhe am Montag mit. Sie übernahmen demnach die Ermittlungen in dem Fall. Hinweise für einen politischen Hintergrund hätten sich bislang aber nicht ergeben, hieß es.

Pallade Veneta - Vierter Jahrestag des Anschlags: Scholz gedenkt der Todesopfer von Hanau