Pallade Veneta - Warschau beschlagnahmt russisches Diplomaten-Gebäude

Warschau beschlagnahmt russisches Diplomaten-Gebäude


Warschau beschlagnahmt russisches Diplomaten-Gebäude
Warschau beschlagnahmt russisches Diplomaten-Gebäude

Warschau hat ein ehemaliges russisches Diplomaten-Gebäude beschlagnahmt und an die Ukraine übergeben. Der Warschauer Bürgermeister Rafal Trzaskowski betrat das Gebäude, das unter dem Namen "Agentennest" bekannt ist, am Montag gemeinsam mit einem Gerichtsvollzieher und dem ukrainischen Botschafter. Ein russischer Diplomat war ebenfalls zugegen und protestierte gegen den Schritt.

Textgröße ändern:

"Wir haben das so genannte Agentennest zurückgenommen und wollen es unseren ukrainischen Gästen übergegen", sagte Trzaskowski. "Ich bin froh, dass wir auf so symbolische Weise zeigen können, dass Warschau unseren ukrainischen Freunden hilft."

Das zehnstöckige Wohnhaus im Süden der polnischen Hauptstadt wurde einst von sowjetischen Diplomaten und später von der russischen Botschaft genutzt. Seit den 90er Jahren steht es weitgehend leer. Zuletzt war es Gegenstand eines Rechtsstreits zwischen Polen und Russland.

Das Gebäude war 1974 gemäß einem Abkommen zwischen Polen und der Sowjetunion gebaut worden. Moskau erhielt neun Immobilien in Warschau, die polnische Seite sollte im Gegenzug Immobilien in Moskau zugewiesen bekommen, was jedoch nie geschah. Im Jahr 2008 kündigte Warschau das Abkommen und forderte die Rückgabe des Grundstücks.

Ein polnisches Gericht verurteilte Russland 2016 zur Zahlung einer Entschädung in Höhe von umgerechnet 1,7 Millionen Euro wegen illegaler Nutzung des Grundstücks. Moskau verweigerte die Zahlung.

Der ukrainische Botschafter in Polen, Andrij Deschtschytsja, sagte am Montag, in dem Gebäude könne vielleicht eine Schule oder ein Kindergarten entstehen. "Aber wir wollen es legal machen, nicht wie die Russen." Die Ukraine werde nichts einfach so besetzen, sondern die rechtliche Überschreibung abwarten.

C.Grillo--PV

Empfohlen

Lebenszeichen von Suu Kyi: Myanmars Ex-Regierungschefin trifft Rotkreuz-Vertreter

Ein Treffen von Myanmars Ex-Regierungschefin Aung San Suu Kyi mit einem Vertreter des Roten Kreuzes hat das seit Langem erwartete Lebenszeichen von der Friedensnobelpreisträgerin geliefert. Der Myanmar-Repräsentant des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK), Arnaud de Baecque, besuchte die 81-Jährige am Montag sprach mit ihr unter vier Augen, wie das IKRK mitteilte.

Trump kündigt Iran-Gespräche an - mögliche Deeskalation beflügelt Börsen

US-Präsident Donald Trump hat für Montag neue Gespräche mit dem Iran über eine Beendigung des Kriegs angekündigt. "Was wir tun ist, wir sprechen mit ihnen in Form von Verhandlungen", sagte Trump am Sonntag an Bord der Präsidentenmaschine Air Force One zu Journalisten. "Es beginnt morgen Nachmittag." Die Ölpreise fielen daraufhin zeitweise um rund sechs Prozent, der Dax stieg auf ein Rekordhoch.

Gericht in Frankreich weist Antrag russischer Journalistin gegen Ausweisung ab

Ein Gericht in Frankreich hat einen Eilantrag der russischen Journalistin Xenia Fedorova gegen ihre Ausweisung aus dem Land abgewiesen. Fedorova habe nicht nachgewiesen, dass der Ausweisungserlass für sie "ernsthafte persönliche Konsequenzen" habe, erklärte das Verwaltungsgericht in Paris am Montag. Die 45-Jährige hatte eine Aussetzung der Verfügung beantragt.

Trumps Justizminister Blanche räumt Hürde für Ernennung aus dem Weg

Der kommissarische US-Justizminister Todd Blanche hat eine zentrale Hürde für seine dauerhafte Ernennung beseitigt. In einer am Sonntag veröffentlichten Anordnung hob er einen umstrittenen Entschädigungsfonds auf. Die republikanischen Senatoren John Cornyn und Thom Tillis hatten die Streichung des Fonds zur Bedingung für ihre Unterstützung von Blanche gemacht. Von dem Fonds hätten Kritikern zufolge im Zusammenhang mit dem Angriff auf das Kapitol verurteilte Anhänger von US-Präsident Donald Trump profitieren können.

Textgröße ändern: