Scholz reist nach Slowenien zu Gespräch mit Regierungschef Golob

Pallade Veneta - Scholz reist nach Slowenien zu Gespräch mit Regierungschef Golob

POLITIK 26.03.2024

Scholz reist nach Slowenien zu Gespräch mit Regierungschef Golob / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist am Dienstag nach Slowenien. Dort werde Scholz um 16.30 Uhr vom slowenischen Ministerpräsidenten Robert Golob empfangen, erklärte der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner. Demnach werden die beiden über "die bilateralen Beziehungen sowie die Fortsetzung der bestehenden engen Zusammenarbeit zu europa- und sicherheitspolitischen Fragen" sprechen. Das Treffen findet auf Schloss Brdo am Fuße der Karawanken und der Julischen Alpen statt.

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Zum Abschluss des Gesprächs wird es laut Büchner ein gemeinsames Abendessen auf Einladung Golobs geben. Slowenien ist eines von mehreren Nato-Ländern, das unter Ringtausch-Vereinbarungen mit Deutschland Kampfpanzer an die Ukraine liefert.

F.M.Ferrentino--PV

Moskau: Russland und Ukraine übergeben bei Gefangenenaustausch jeweils 103 Soldaten

Bei einem Gefangenenaustausch haben Russland und die Ukraine nach russischen Angaben jeweils 103 Soldaten an die andere Seite übergeben. "103 russische Militärangehörige wurden zurückgeführt. Im Gegenzug wurden 103 ukrainische Kriegsgefangene übergeben", teilte das russische Verteidigungsministerium am Mittwoch in Onlinediensten mit. Die freigelassenen russischen Soldaten befänden sich in Belarus und würden nach einer psychologischen und medizinischen Versorgung nach Russland geflogen, hieß es vom Ministerium weiter.

Justizministerin Hubig will Mietern Einbau von Klimaanlagen erleichtern

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig will mit Gesetzesänderungen Mietern den Einbau von Klimaanlagen und Sonnenblenden erleichtern. Auch die "klassische Rechtspolitik" könne einen Beitrag zum Hitzeschutz leisten, sagte die SPD-Politikerin der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe). "Ich denke insbesondere an das Mietrecht. Ich kann mir zum Beispiel vorstellen, dass wir es Mieterinnen und Mietern erleichtern, ihre Wohnungen mit Klimaanlagen oder Sonnenblenden auszustatten."

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