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Neue Regierung in Portugal wird vereidigt

POLITIK 02.04.2024

Neue Regierung in Portugal wird vereidigt / Foto: MIGUEL RIOPA - AFP/Archiv

In Portugal wird am Dienstag die neue Regierung von Ministerpräsident Luís Montenegro ins Amt eingeführt. Die Ministerinnen und Minister, die nach acht Jahren linker Regierungen künftig das südeuropäische Land führen, werden um 19.00 Uhr MESZ vereidigt. Das Mitte-Rechts-Bündnis AD hatte die Parlamentswahl in Portugal am 10. März mit 28,8 Prozent gewonnen und war mit dünnem Vorsprung vor den seit 2015 regierenden Sozialisten gelandet.

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Die nötige Mehrheit von 116 Sitzen im 230 Sitze umfassenden Parlament verfehlte das Bündnis jedoch deutlich. Wie kompliziert die Regierungsarbeit ohne eigene Mehrheit werden könnte, deutete sich bereits in der vergangenen Woche bei der Wahl des neuen Parlamentspräsidenten ab: Sie gelang nur im zweiten Anlauf auf Grundlage einer Einigung mit den Sozialisten, die eine Rotation auf dem Posten vorsieht.

P.Colombo--PV

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