Scholz: Beitritt von Westbalkanstaaten zur EU ist "überfällig"

Pallade Veneta - Scholz: Beitritt von Westbalkanstaaten zur EU ist "überfällig"

POLITIK 29.04.2024

Scholz: Beitritt von Westbalkanstaaten zur EU ist "überfällig" / Foto: Odd ANDERSEN - AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat seine Unterstützung für einen Beitritt der Westbalkanstaaten zur Europäischen Union bekräftigt. "Der Beitritt ist überfällig, denn das Versprechen für eine Mitgliedschaft liegt nun schon mehr als 20 Jahre zurück", sagte Scholz am Montag bei einer Pressekonferenz mit dem montenegrinischen Regierungschef Milojko Spajic.

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Der Kanzler lobte die Bemühungen des Nato-Mitglieds Montenegro: "Die Chancen für Montenegro sind aus meiner Sicht groß. Kein Land in der Region schreitet aktuell entschlossener voran, die nötigen Voraussetzungen zu schaffen."

"Montenegro hat zuletzt eine Reihe von Reformanstrengungen unternommen, insbesondere bei Fragen der Rechtsstaatlichkeit", fuhr Scholz fort. Das seien "wichtige Bekenntnisse auf dem Weg in die Europäische Union. Klar ist aber auch: Die Geschwindigkeit des Prozesses liegt vor allem in den Händen von Montenegro selbst", gab der Kanzler an. Für den weiteren Weg habe er Spajic die Unterstützung Deutschlands zugesagt.

Montenegro mit seinen 620.000 Einwohnern hofft seit Jahren auf eine Aufnahme in die EU. Mit dem Westbalkanland laufen seit 2012 EU-Beitrittsverhandlungen.

O.Pileggi--PV

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