Britische Kommunalwahlen könnten die Zukunft für Premier Sunak bestimmen

Pallade Veneta - Britische Kommunalwahlen könnten die Zukunft für Premier Sunak bestimmen

POLITIK 01.05.2024

Britische Kommunalwahlen könnten die Zukunft für Premier Sunak bestimmen / Foto: HENRY NICHOLLS - POOL/AFP/Archiv

In Großbritannien stehen am Donnerstag Kommunalwahlen an, bei denen große Verluste für die regierende Konservative Partei von Premierminister Rishi Sunak erwartet werden. Die Abstimmung gilt als letzter wichtiger Test vor der nächsten Parlamentswahl, die Sunak zufolge in der zweiten Jahreshälfte abgehalten werden soll. Laut Umfragen könnten die Tories rund die Hälfte ihrer Mandate bei den Wahlen verlieren.

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Besonders im Blickpunkt stehen zwei Bürgermeisterrennen in den Regionen West Midlands und Tees Valley im Zentrum und Nordosten Englands. Sollten die konservativen Amtsinhaber dort wiedergewählt werden, könnte dies ein positives Signal für die Parlamentswahl sein. Im britischen Parlament wird jedoch spekuliert, dass ein schlechtes Abschneiden dazu führen könnte, dass einige konservative Abgeordnete versuchen, Sunak noch vor der Parlamentswahl abzulösen.

In den vergangenen Jahren haben andauernde Grabenkämpfe die konservativen Tories geschwächt, die seit 2010 an der Macht sind. Seit der Abstimmung über den Austritt des Vereinigten Königreichs 2016 hat es fünf verschiedene Premierminister gegeben, alleine drei zwischen Juli und Oktober 2022.

Sunak, der im Oktober 2022 ins Amt kam, hat nach turbulenten Jahren für etwas Stabilität gesorgt. Seine Partei liegt dennoch in den meisten Umfragen mit großem Abstand hinter der oppositionellen Labour-Partei mit ihrem Vorsitzenden Keir Starmer.

Am Donnerstag werden mehr als 2500 Ratssitze in England neu besetzt. In London bewirbt sich der Labour-Bürgermeister Sadiq Khan um eine nie dagewesene dritte Amtszeit.

I.Saccomanno--PV

Behörden: Region Moskau von 620 ukrainischen Drohnen ins Visier genommen

Die ukrainische Armee hat die Region Moskau nach Angaben der russischen Behörden in der Nacht zum Dienstag mit mehr als 600 Drohnen ins Visier genommen. Es seien insgesamt 620 Drohnen auf die Region abgefeuert worden, teilte Bürgermeister Sergej Sobjanin am Dienstagmorgen im Onlinedienst Telegram mit. Dabei seien mehrere Menschen verletzt sowie mehrere Gebäude beschädigt worden.

Südkoreas Präsident Lee: Manöver mit den USA sind nicht gegen Nordkorea gerichtet

Nach der Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, die gemeinsamen Manöver mit Südkorea zu reduzieren, hat die Regierung in Seoul den Verteidigungscharakter der Militärübungen betont. Die gemeinsamen Manöver mit den USA spiegelten "keine Absicht wider, Nordkorea anzugreifen oder die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel zu verschärfen", erklärte Präsident Lee Jae Myung am Dienstag.

Wahlkommission in Sambia: Präsident Hichilema für zweite Amtszeit wiedergewählt

Nach der Wahl in Sambia ist Präsident Hakainde Hichilema von der Wahlkommission zum Sieger ausgerufen worden. Der seit 2021 regierende Staatschef sei mit 60 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt worden, teilte die Wahlkommission des südafrikanischen Landes am Dienstag mit. Internationale Wahlbeobachter hatten zuvor Unregelmäßigkeiten bei der Präsidentschaftswahl beklagt.

Moskau droht London nach Bericht über Einsatz britischer Drohnen in Russland

Nach einem Bericht über den Einsatz britischer Drohnen bei ukrainischen Angriffen in Russland hat Moskau die Regierung in London vor den "Konsequenzen" gewarnt. Das Vereinigte Königreich werde sich für die militärische Zusammenarbeit mit der Ukraine "verantworten" und einen "Preis" zahlen müssen, erklärte die russische Botschaft in London. Ein britischer Regierungssprecher wies die Drohungen in der Nacht zum Dienstag zurück und betonte, dass sein Land die Ukraine weiter unterstützen werde.