Scholz reist am Montag nach Litauen und Lettland

Pallade Veneta - Scholz reist am Montag nach Litauen und Lettland

POLITIK 03.05.2024

Scholz reist am Montag nach Litauen und Lettland / Foto: Michael Kappeler - POOL/AFP

Um unter anderem über die weitere Unterstützung der Ukraine zu sprechen, reist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montag nach Litauen und Lettland. Scholz werde am Vormittag Litauens Präsident Gitanas Nausėda zu einem Gespräch treffen, sagte Vizeregierungssprecher Wolfgang Büchner am Freitag in Berlin. Gesprächsthemen seien die deutsche Bundeswehrbrigade in Litauen, die weitere Unterstützung der Ukraine und die bilateralen Beziehungen.

Textgröße ändern:

Anschließend besucht Scholz demnach die deutschen Truppen der 10. Panzerdivision, die gerade zur Übung "Grand Quadriga" in Litauen sind. Die Übung ist der deutsche Beitrag zum Nato-Großmanöver "Steadfast Defender". Im lettischen Riga ist dann am Nachmittag ein Gespräch des Kanzlers mit Ministerpräsidentin Evika Siliņa geplant. Dabei soll es auch hier um die bilaterale Zusammenarbeit sowie die Europa-, Außen- und Sicherheitspolitik gehen.

Im Anschluss trifft Scholz den Angaben zufolge die Regierungschefinnen der drei baltischen Staaten: Estlands Ministerpräsidentin Kaja Kallas, Litauens Ministerpräsidentin Ingrida Šimonytė und Lettlands Ministerpräsidentin Evika Siliņa. Dabei soll es um Fragen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik, den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine sowie aktuelle energie- und europapolitische Themen gehen.

In Litauen soll eine Bundeswehr-Brigade dauerhaft stationiert werden und angesichts der Bedrohung durch Russland die Nato-Ostflanke verstärken. Ein Vorkommando wurde erst kürzlich von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) verabschiedet, offiziell in Dienst gestellt werden soll die Brigade 2025 und bis Ende 2027 einsatzbereit sein. Zielgröße für die Einheit sind 4800 Soldatinnen und Soldaten sowie rund 200 zivile Bundeswehrangehörige und weitere Beschäftigte.

Die ab 2027 für die Brigade anfallenden Betriebskosten bezifferte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Freitag mit 800 Millionen Euro. Dazu kommen der ersten Abschätzung nach weitere Ausgaben für Investitionen in Höhe von sechs bis neun Milliarden Euro. Damit sollen unter anderem Waffensysteme bezahlt werden.

B.Fortunato--PV

Südkoreas Präsident Lee: Manöver mit den USA sind nicht gegen Nordkorea gerichtet

Nach der Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, die gemeinsamen Manöver mit Südkorea zu reduzieren, hat die Regierung in Seoul den Verteidigungscharakter der Militärübungen betont. Die gemeinsamen Manöver mit den USA spiegelten "keine Absicht wider, Nordkorea anzugreifen oder die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel zu verschärfen", erklärte Präsident Lee Jae Myung am Dienstag.

Wahlkommission in Sambia: Präsident Hichilema für zweite Amtszeit wiedergewählt

Nach der Wahl in Sambia ist Präsident Hakainde Hichilema von der Wahlkommission zum Sieger ausgerufen worden. Der seit 2021 regierende Staatschef sei mit 60 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt worden, teilte die Wahlkommission des südafrikanischen Landes am Dienstag mit. Internationale Wahlbeobachter hatten zuvor Unregelmäßigkeiten bei der Präsidentschaftswahl beklagt.

Moskau droht London nach Bericht über Einsatz britischer Drohnen in Russland

Nach einem Bericht über den Einsatz britischer Drohnen bei ukrainischen Angriffen in Russland hat Moskau die Regierung in London vor den "Konsequenzen" gewarnt. Das Vereinigte Königreich werde sich für die militärische Zusammenarbeit mit der Ukraine "verantworten" und einen "Preis" zahlen müssen, erklärte die russische Botschaft in London. Ein britischer Regierungssprecher wies die Drohungen in der Nacht zum Dienstag zurück und betonte, dass sein Land die Ukraine weiter unterstützen werde.

Kushner: Gespräche mit dem Iran verlaufen "sehr positiv"

Die Gespräche zwischen Washington und Teheran über ein Ende des Iran-Krieges kommen nach Angaben des US-Gesandten Jared Kushner voran. Beide Seiten führten "sehr positive Gespräche", sagte der Schwiegersohn von US-Präsident Donald Trump am Montag dem Fernsehsender Fox News. Er schränkte zugleich aber ein, dass es "nach all den Jahren eigentlich kaum Vertrauen zwischen den USA und dem Iran" gebe.