Pallade Veneta - Brandanschlag auf Bürgeramt in Berlin - Schriftzüge mit "Nahost-Bezug" entdeckt

Brandanschlag auf Bürgeramt in Berlin - Schriftzüge mit "Nahost-Bezug" entdeckt

POLITIK 09.05.2024

Brandanschlag auf Bürgeramt in Berlin - Schriftzüge mit "Nahost-Bezug" entdeckt / Foto: Daniel ROLAND - AFP/Archiv

Unbekannte haben einen Brandanschlag auf das Bürgeramt des Rathauses Tiergarten im Berliner Bezirk Mitte verübt. Wie die Polizei in der Hauptstadt mitteilte, schlugen sie in der Nacht zu Donnerstag ein Erdgeschossfenster ein und legten Feuer. Am Rathaus seien mehrere "Schriftzüge mit Nahost-Bezug" entdeckt worden. Der Staatsschutz ermittle.

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Laut Polizei alarmierte ein Anwohner um kurz vor zwei Uhr die Polizei, nachdem er splitterndem Glas gehört sowie Flammen im Inneren des Gebäudes gesehen hatte. Zudem bemerkte er zwei Menschen, die flüchteten. Nach Angaben der Feuerwehr brannte Mobiliar. Rund 30 Einsatzkräfte verhinderten demnach eine weitere Ausbreitung des Feuers. Verletzte gab es nach Behördenangaben nicht.

Das Jüdische Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus sowie Berliner Medien veröffentlichen am Donnerstag Aufnahmen von den mutmaßlich von den Brandstiftern hinterlassenen Schriftzügen an dem Rathaus. Diese lauteten demnach unter anderem "Brennt Gaza, brennt Berlin" sowie "Free Gaza".

Nach einem beispiellosen Großangriff der Hamas am 7. Oktober vergangenen Jahres startete Israel eine Militäroffensive im Gazastreifen. Beim Angriff der radikalislamischen Hamas wurden nach israelischen Angaben etwa 1170 Menschen getötet und rund 250 als Geiseln in den Gazastreifen verschleppt.

Durch die anschließenden israelischen Angriffe im Gazastreifen wurden laut des von der Hamas kontrollierten Gesundheitsministeriums, die sich nicht unabhängig überprüfen lassen, inzwischen mehr als 34.700 Menschen getötet.

In Deutschland kam es in der Folge der Ereignisse bereits zu zahlreichen propalästinensischen und israelfeindlichen Protesten sowie antisemitischen Zwischenfällen.

O.Merendino--PV

Kushner: Fortschritte bei Umsetzung von Gaza-Friedensplan in 30 Tagen möglich

Der US-Sondergesandte Jared Kushner hält Fortschritte bei der Entwaffnung der islamistischen Hamas im Gazastreifen im Zuge des US-Friedensplans binnen eines Monats für möglich. "Wir könnten (...) schon in 30 Tagen Fortschritte sehen", sagte Kushner am Montag dem Sender Fox News in Tel Aviv. Diese Fortschritte begännen "hoffentlich mit dem Abtransport einiger Waffen und, wissen Sie, hoffentlich auch mit dem Zuschütten einiger Tunnel".

Kurdischer Regierungschef im Irak macht Iran für Angriff auf sein Büro verantwortlich

Der Ministerpräsident der autonomen Region Kurdistan im Irak, Masrur Barsani, hat den Iran für einen Drohnenangriff auf sein Büro verantwortlich gemacht. Er verurteilte den Angriff am Montag als "direkte Bedrohung für die Sicherheit und Stabilität in der Region". Die irakische Zentralregierung in Bagdad ordnete eine Untersuchung an. Der US-Sondergesandte Tom Barrack verurteilte den Angriff "aufs Schärfste". Teheran wiederum stellte den Vorfall als "Täuschung" dar.

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Im Streit mit der BSW-Bundesspitze über die Beteiligung an der Landesregierung in Thüringen hat die Landespartei einen Sonderparteitag angekündigt. "Auf Basis der Anträge von vier Kreisverbänden" habe der Landesvorstand die Einberufung des außerordentlichen Parteitags beschlossen, teilte das Thüringer BSW am Montag in Erfurt mit. Bekräftigt wurde, "dem Beschluss des Bundesvorstands, aus der Regierungskoalition auszusteigen und Verhandlungen für eine Expertenregierung aufzunehmen, nicht zu folgen".

Trump deutet Kontakte mit Nordkoreas Machthaber Kim an

US-Präsident Donald Trump hat neue Kontakte mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un angedeutet. Auf die Frage, warum Kim nicht auf seine jüngst geäußerten Gesprächswünsche reagiert habe, sagte Trump am Montag vor Reportern im Oval Office: "Woher wissen Sie, dass er nicht geantwortet hat?" Als er weiter gedrängt wurde, ob Kim tatsächlich geantwortet habe, antwortete Trump: "Ja, hat er."