AfD droht Ausschluss aus Fraktion im EU-Parlament

Pallade Veneta - AfD droht Ausschluss aus Fraktion im EU-Parlament

POLITIK 23.05.2024

AfD droht Ausschluss aus Fraktion im EU-Parlament / Foto: FREDERICK FLORIN - AFP

Der AfD-Delegation im Europäischen Parlament droht der Ausschluss aus ihrer Rechtsaußen-Fraktion Identität und Demokratie (ID). Der Fraktionsvorsitzende Marco Zanni beantragte den Ausschluss der AfD-Abgeordneten, wie aus einem Mailwechsel innerhalb der Fraktion hervorgeht, der der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag vorlag. Die AfD-Delegation versuchte, die Entscheidung abzuwenden und forderte, lediglich ihren Spitzenkandidaten Maximilian Krah auszuschließen.

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Nach verharmlosenden Aussagen Krahs zur SS hatten am Montag bereits Frankreichs Rechtspopulisten des Rassemblement National (Nationale Sammlungsbewegung, RN) die Zusammenarbeit mit der AfD im Europaparlament aufgekündigt. Wie aus den E-Mails vom Donnerstag hervorgeht, unterstützen nun auch die italienischen und belgischen Abgeordneten der Fraktion ID einen Ausschluss der AfD.

Eine "Reihe von Vorfällen" um Maximilian Krah und die deutsche Delegation habe den "Zusammenhalt und Ruf" der Gruppe beschädigt, heißt es in dem Entwurf des Fraktionsvorstands. Ein Ausschluss muss laut Statut der Fraktion mit "absoluter Mehrheit der Delegationen" beschlossen werden. Das Fraktionsbüro gab den Mitgliedern am Donnerstag bis 15.00 Uhr Zeit, sich zu dem Antrag zu äußern.

Die AfD-Delegation protestierte: Krahs Verhalten rechtfertige nicht den Ausschluss aller AfD-Abgeordneten, heißt es in einer Mail der Delegationsvorsitzenden Christine Anderson an den Fraktionsvorstand. Über den Antrag für einen Ausschluss Krahs hatte zuerst die Zeitung "Welt" berichtet.

Er wird von sieben der neun AfD-Abgeordneten unterstützt. Der Parteivorstand in Berlin sei informiert, heißt es in dem Schreiben weiter. Auf AFP-Anfrage wollte sich weder die Parteiführung noch Krah zu dem Vorgang äußern.

L.Bufalini--PV

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