AfD aus Rechtsaußen-Fraktion ID im Europaparlament ausgeschlossen

Pallade Veneta - AfD aus Rechtsaußen-Fraktion ID im Europaparlament ausgeschlossen

POLITIK 23.05.2024

AfD aus Rechtsaußen-Fraktion ID im Europaparlament ausgeschlossen / Foto: FREDERICK FLORIN - AFP/Archiv

Nach zahlreichen Skandalen hat die Rechtsaußen-Fraktion Identität und Demokratie (ID) im Europäischen Parlament die Abgeordneten der AfD ausgeschlossen. Das Büro der Fraktion schloss die deutsche Delegation am Donnerstag mit sofortiger Wirkung aus, wie mehrere Mitglieder der Fraktion erklärten. Jüngster Anlass waren verharmlosende Äußerungen des AfD-Spitzenkandidaten Maximilian Krah zur SS.

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"Die ID-Gruppe will nicht länger im Zusammenhang mit den Vorfällen um Maximilian Krah, den Spitzenkandidaten der AfD für die Europawahl, stehen", teilte die italienische Partei Lega mit. Der Lega-Abgeordnete Marco Zanni ist Vorsitzender der Fraktion ID.

Eine "Reihe von Vorfällen" um Maximilian Krah und die deutsche Delegation habe den "Zusammenhalt und Ruf" der Fraktion beschädigt, hieß es auch im Entwurf für den Beschluss, welcher der Nachrichtenagentur AFP vorlag. Am Montag hatten bereits Frankreichs Rechtspopulisten des Rassemblement National (Nationale Sammlungsbewegung, RN) die Zusammenarbeit mit der AfD aufgekündigt.

Die AfD-Delegation hatte zuvor versucht, die Entscheidung noch abzuwenden und gefordert, lediglich ihren Spitzenkandidaten Maximilian Krah auszuschließen. Dessen Verhalten rechtfertige nicht den Ausschluss aller AfD-Abgeordneten, hieß es in einer Mail der Delegationsvorsitzenden Christine Anderson an den Fraktionsvorstand. Der Antrag wurde von sieben der neun AfD-Europaabgeordneten unterstützt.

Die Parteispitze in Berlin hatte ihrem Spitzenkandidaten zuvor bereits verboten, bei Parteiveranstaltungen öffentlich aufzutreten. Er kündigte daraufhin zudem seinen Rückzug aus dem Bundesvorstand an. Krah hatte der italienischen Zeitung "La Repubblica" am Wochenende gesagt, nicht jeder SS-Mann sei ein Verbrecher gewesen.

O.Pileggi--PV

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