Scholz empfängt Portugals neuen Regierungschef Montenegro im Bundeskanzleramt

Pallade Veneta - Scholz empfängt Portugals neuen Regierungschef Montenegro im Bundeskanzleramt

POLITIK 24.05.2024

Scholz empfängt Portugals neuen Regierungschef Montenegro im Bundeskanzleramt / Foto: MIGUEL RIOPA - AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt am Freitag den neuen Ministerpräsidenten von Portugal, Luís Montenegro, in Berlin. Er werde um 11.30 Uhr mit militärischen Ehren im Bundeskanzleramt begrüßt, erklärte Regierungssprecher Steffen Hebestreit. In einem anschließenden Gespräch stünden bilaterale sowie sicherheits- und europapolitische Fragen im Mittelpunkt. Für 13.00 Uhr ist eine gemeinsame Pressekonferenz geplant.

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Bei der vorgezogenen Parlamentswahl in Portugal hatte das Mitte-Rechts-Bündnis AD von Montenegro knapp gewonnen. Nach acht Jahren sozialistischer Regierung erhielt der konservative Politiker den Auftrag zur Regierungsbildung. Montenegro hatte es abgelehnt, eine Koalition mit der rechtspopulistischen Chega einzugehen und eine Minderheitsregierung gebildet. Die vorgezogene Wahl war angesetzt worden, nachdem Montenegros Vorgänger, der Sozialist António Costa, im November wegen Korruptionsvorwürfen gegen sein Umfeld seinen Rücktritt eingereicht hatte.

B.Fortunato--PV

Autos von Bundesanstalt ausgebrannt: Polizei prüft mögliches politisches Motiv

Nach einem Brand von vier Autos der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben im schleswig-holsteinischen Pinneberg bei Hamburg ermittelt die Polizei. Auf einer Internetplattform sei nach dem Feuer in der Nacht zu Sonntag ein anonymer Beitrag eingestellt worden, in dem ein "Bezug" zu dem Geschehen hergestellt werde, teilte die Polizei in Itzehoe am Montag mit. Ob die Verfasser tatsächlich für die Tat verantwortlich seien, sei noch unklar.

Trump will Manöver mit Südkorea einschränken - Verweis auf "gute Beziehung" zu Kim

Erneuter Affront von Donald Trump gegen einen langjährigen Verbündeten: Kurz vor Beginn der jährlichen gemeinsamen Militärübungen mit Südkorea hat der US-Präsident angekündigt, die Beteiligung des US-Militärs an dem Manöver "wesentlich" zu verringern. Als Gründe nannte er neben den Kosten seine "sehr gute Beziehung" zu Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un sowie Seouls Weigerung, Washington im Iran-Krieg zu unterstützen.

Streit mit Bundesspitze: Thüringer BSW bleibt in Regierungskoalition

Das BSW in Thüringen hält an der gemeinsamen Koalition mit CDU und SPD fest und geht damit auf weitere Konfrontation mit der BSW-Bundesspitze. Bei einer Fraktionssitzung in Erfurt stimmten die Landtagsabgeordneten des BSW am Montag einstimmig für eine Fortsetzung der Regierung unter Ministerpräsident Mario Voigt (CDU), wie ein Fraktionssprecher sagte. Insgesamt waren 13 der 15 Abgeordneten anwesend.

Diplomatenkreise: US-Gesandter Kushner mit Netanjahu zusammengetroffen

Im Ringen um die Umsetzung des US-Friedensplans für den Gazastreifen ist der US-Sondergesandte Jared Kushner mit dem israelischen Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zusammengetroffen. Aus Diplomatenkreisen wurde der Nachrichtenagentur AFP bestätigt, dass das Treffen des Sondergesandten und Schwiegersohns von US-Präsident Donald Trump mit Netanjahu am Montagvormittag begonnen habe.