Zweiter Tag von "Demokratiefest" zu 75 Jahren Grundgesetz in Berlin

Pallade Veneta - Zweiter Tag von "Demokratiefest" zu 75 Jahren Grundgesetz in Berlin

POLITIK 25.05.2024

Zweiter Tag von "Demokratiefest" zu 75 Jahren Grundgesetz in Berlin / Foto: JOHN MACDOUGALL - AFP

Mit Dialogveranstaltungen mit Vizekanzler Robert Habeck (Grüne), Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) und Verfassungsgerichtspräsident Stephan Harbarth geht am Samstag das "Demokratiefest" in Berlin weiter. Auf dem Programm stehen zudem Konzerte, künstlerische Darbietungen und weitere Veranstaltungen mit Vertreterinnen und Vertretern der Politik. Mit dem am Freitag begonnenen dreitägigen Fest wird der 75. Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes gefeiert.

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In Bonn, wo das Grundgesetz am 23. Mai 1949 verkündet wurde, findet parallel am Samstag ein "Fest der Demokratie" im ehemaligen Bundesviertel statt. Auch in weiteren Städten sind anlässlich des Jubiläums Veranstaltungen geplant. Als feierlicher Höhepunkt des Berliner "Demokratiefests" ist am Sonntag eine Abschlussveranstaltung mit Konzerten unter anderem der Fantastischen Vier und der Sängerin Lena Meyer-Landrut geplant.

A.Graziadei--PV

Zahl der Bundeswehr-Soldaten auf höchstem Stand seit 13 Jahren

Die Bundeswehr verzeichnet den höchsten Stand bei den Soldatinnen und Soldaten seit 13 Jahren. Zum Stichtag 31. Juli sei die Bundeswehr auf rund 186.700 Soldatinnen und Soldaten aufgewachsen, teilte das Bundesverteidigungsministerium am Montag in Berlin mit. Damit liege die personelle Stärke des militärischen Personals zur Jahresmitte im Zielkorridor für den personellen Aufwuchs für das Jahr 2026 (186.000 - 190.000).

"Wir lassen uns nicht einschüchtern": Bundesregierung reagiert auf Lawrow-Drohung

Die Bundesregierung hat Drohungen aus Russland gegen Unterstützer der Ukraine zurückgewiesen. "Die Drohungen und Äußerungen gegenüber EU- oder Nato-Partnern sind nichts Neues", sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts am Montag in Berlin. "Die nehmen wir zur Kenntnis, von denen lassen wir uns nicht einschüchtern - und wir lassen uns auch in unserer Unterstützung für die Ukraine nicht einschüchtern."

Freiwillige Ausreisen abgelehnter Asylbewerber gestiegen - Syrer größte Gruppe

Die Zahl der freiwilligen Ausreisen von Migranten und abgelehnten Asylsuchenden ist im ersten Halbjahr deutlich gestiegen. Von Januar bis Ende Juni seien 9276 Menschen im Rahmen von Rückkehrprogrammen des Bundes in ihre Heimatländer zurückgekehrt, teilte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) am Montag mit. Dies waren demnach 26 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum mit 7348 freiwilligen Ausreisen. Die meisten Menschen kehrten nach Syrien zurück.

Myanmars Ex-General Min Aung Hlaing zu erstem Besuch in Russland als Präsident aufgebrochen

Myanmars Ex-General und heutiger Präsident Min Aung Hlaing ist zu seinem ersten Besuch in Russland seit seinem Amtsantritt im April aufgebrochen. Der Staatschef verließ laut seinem Büro am Montagmorgen die Hauptstadt Naypyidaw. In Russland will er unter anderem Präsident Wladimir Putin sowie Ministerpräsident Michail Mischustin treffen und an einem myanmarisch-russischen Wirtschaftsforum teilnehmen.