Frankreichs Präsident Macron zu Staatsbesuch in Berlin erwartet

Pallade Veneta - Frankreichs Präsident Macron zu Staatsbesuch in Berlin erwartet

POLITIK 26.05.2024

Frankreichs Präsident Macron zu Staatsbesuch in Berlin erwartet / Foto: Christoph Soeder - POOL/AFP/Archiv

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wird am Sonntag zu einem dreitägigen Staatsbesuch in Deutschland erwartet. Gleich zum Auftakt will Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit seinem Gast das Demokratiefest zum 75. Jahrestag des Grundgesetzes in Berlin besuchen. Beide Staatsoberhäupter geben zudem den symbolischen Startschuss für den deutsch-französischen Sportsommer, der von der Fußball-EM und den Olympischen Spielen geprägt ist. Sie wollen um 17.00 Uhr vor die Presse treten.

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An Montag will Macron in Dresden eine Rede an die europäische Jugend halten und diese knapp zwei Wochen vor der Europawahl dazu aufrufen, wählen zu gehen. Er reist dann weiter nach Münster, wo ihm der Preis des Westfälischen Friedens verliehen wird. Der Staatsbesuch geht am Dienstag in ein deutsch-französisches Regierungstreffen in Meseberg über.

A.Fallone--PV

Myanmars Ex-General Min Aung Hlaing zu erstem Besuch in Russland als Präsident aufgebrochen

Myanmars Ex-General und heutiger Präsident Min Aung Hlaing ist zu seinem ersten Besuch in Russland seit seinem Amtsantritt im April aufgebrochen. Der Staatschef verließ laut seinem Büro am Montagmorgen die Hauptstadt Naypyidaw. In Russland will er unter anderem Präsident Wladimir Putin sowie Ministerpräsident Michail Mischustin treffen und an einem myanmarisch-russischen Wirtschaftsforum teilnehmen.

AfD-Chefin Weidel unterstützt Abschaffung des Verfassungsschutzes

AfD-Chefin Alice Weidel hat sich hinter den Vorstoß des des Spitzenkandidaten ihrer Partei in Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund, gestellt, die Abschaffung des Verfassungsschutzes zu prüfen. "Selbstverständlich unterstütze ich diesen Vorstoß", sagte Weidel dem Nachrichtenportal The Pioneer laut Mitteilung vom Sonntagabend. Der Verfassungsschutz gehöre "in seiner jetzigen Form abgeschafft beziehungsweise zumindest grundlegend reformiert."

Klingbeil kündigt bessere steuerliche Bedingungen für Startups an

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat bessere steuerliche Bedingungen für Startups angekündigt. Die Bundesregierung werde so dafür sorgen, "dass deutlich mehr privates Kapital in junge, innovative Unternehmen fließt", sagte Klingbeil dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Montagsausgaben). Sein Ziel sei, "dass die Weltmarktführer von morgen in Deutschland gegründet werden und hier groß werden können".

Zwei Verfahren: Russische Justiz befasst sich erneut mit Anti-Kriegs-Partei Jabloko

Die russische Justiz befasst sich am Montag (09.00 Uhr MESZ) erneut mit der von der bevorstehenden Parlamentswahl ausgeschlossenen Anti-Kriegs-Partei Jabloko. In Moskau findet vor dem Obersten Gerichtshof des Landes eine Anhörung zur Berufung von Jabloko-Chef Nikolaj Rybakow gegen den Ausschluss von dem für September geplanten Urnengang statt. Zeitgleich beginnt im nordwestrussischen Pskow die Urteilsverkündung gegen Jabloko-Vizechef Lew Schlosberg wegen "Diskreditierung der Armee".