Stichwahl um die Präsidentschaft in Litauen

Pallade Veneta - Stichwahl um die Präsidentschaft in Litauen

POLITIK 26.05.2024

Stichwahl um die Präsidentschaft in Litauen / Foto: PETRAS MALUKAS - AFP/Archiv

In Litauen findet am Sonntag die zweite Runde der Präsidentschaftswahl statt. In der ersten Wahlrunde vor zwei Wochen hatte Amtsinhaber Gitanas Nauseda 44 Prozent der Stimmen geholt und die für einen direkten Sieg erforderliche absolute Mehrheit damit verpasst. In der Stichwahl tritt er nun gegen die zweitplatzierte Regierungschefin Ingrida Simonyte an, die 20 Prozent der Stimmen erhielt.

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Simonyte war bereits 2019 in einer Stichwahl gegen Nauseda angetreten und damals unterlegen. Auch diesmal gilt Nauseda als klarer Favorit. Der 60-jährige Amtsinhaber gehört keiner Partei an, wird aber von den Sozialdemokraten unterstützt. Die 49-jährige Simonyte regiert das EU- und Nato-Land im Baltikum seit 2020 als Ministerpräsidentin einer Mitte-Rechts-Koalition. Vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs waren Sicherheit und Verteidigung die wichtigsten Wahlkampfthemen.

A.dCosmo--PV

Myanmars Ex-General Min Aung Hlaing zu erstem Besuch in Russland als Präsident aufgebrochen

Myanmars Ex-General und heutiger Präsident Min Aung Hlaing ist zu seinem ersten Besuch in Russland seit seinem Amtsantritt im April aufgebrochen. Der Staatschef verließ laut seinem Büro am Montagmorgen die Hauptstadt Naypyidaw. In Russland will er unter anderem Präsident Wladimir Putin sowie Ministerpräsident Michail Mischustin treffen und an einem myanmarisch-russischen Wirtschaftsforum teilnehmen.

AfD-Chefin Weidel unterstützt Abschaffung des Verfassungsschutzes

AfD-Chefin Alice Weidel hat sich hinter den Vorstoß des des Spitzenkandidaten ihrer Partei in Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund, gestellt, die Abschaffung des Verfassungsschutzes zu prüfen. "Selbstverständlich unterstütze ich diesen Vorstoß", sagte Weidel dem Nachrichtenportal The Pioneer laut Mitteilung vom Sonntagabend. Der Verfassungsschutz gehöre "in seiner jetzigen Form abgeschafft beziehungsweise zumindest grundlegend reformiert."

Klingbeil kündigt bessere steuerliche Bedingungen für Startups an

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat bessere steuerliche Bedingungen für Startups angekündigt. Die Bundesregierung werde so dafür sorgen, "dass deutlich mehr privates Kapital in junge, innovative Unternehmen fließt", sagte Klingbeil dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Montagsausgaben). Sein Ziel sei, "dass die Weltmarktführer von morgen in Deutschland gegründet werden und hier groß werden können".

Zwei Verfahren: Russische Justiz befasst sich erneut mit Anti-Kriegs-Partei Jabloko

Die russische Justiz befasst sich am Montag (09.00 Uhr MESZ) erneut mit der von der bevorstehenden Parlamentswahl ausgeschlossenen Anti-Kriegs-Partei Jabloko. In Moskau findet vor dem Obersten Gerichtshof des Landes eine Anhörung zur Berufung von Jabloko-Chef Nikolaj Rybakow gegen den Ausschluss von dem für September geplanten Urnengang statt. Zeitgleich beginnt im nordwestrussischen Pskow die Urteilsverkündung gegen Jabloko-Vizechef Lew Schlosberg wegen "Diskreditierung der Armee".