Amtsinhaber Nauseda als Favorit: Litauer stimmen in Stichwahl über Präsidentenamt ab

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Amtsinhaber Nauseda als Favorit: Litauer stimmen in Stichwahl über Präsidentenamt ab

POLITIK 26.05.2024

Amtsinhaber Nauseda als Favorit: Litauer stimmen in Stichwahl über Präsidentenamt ab / Foto: PETRAS MALUKAS - AFP/Archiv

Die Litauer haben am Sonntag in einer Stichwahl darüber abgestimmt, wer in den kommenden fünf Jahren an der Spitze des baltischen EU- und Nato-Landes stehen soll. Die Wahllokale sollten bis 20.00 Uhr Ortszeit (19.00 Uhr MESZ) geöffnet bleiben. In der ersten Runde der Präsidentschaftswahl vor zwei Wochen hatte Amtsinhaber Gitanas Nauseda 44 Prozent der Stimmen geholt und die für einen direkten Sieg erforderliche absolute Mehrheit damit verpasst.

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In der Stichwahl trat Nauseda nun gegen die zweitplatzierte Regierungschefin Ingrida Simonyte an, die in der ersten Wahlrunde 20 Prozent der Stimmen erhalten hatte. Simonyte war bereits 2019 in einer Stichwahl gegen Nauseda angetreten und damals unterlegen. Auch diesmal galt Nauseda als klarer Favorit.

Der 60-jährige frühere Banker gehört keiner Partei an, wird aber von den Sozialdemokraten unterstützt. Die 49-jährige Simonyte regiert das EU- und Nato-Land im Baltikum seit 2020 als Ministerpräsidentin einer Mitte-Rechts-Koalition.

Vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs waren Sicherheit und Verteidigung die wichtigsten Wahlkampfthemen. Beide Kandidaten stimmen darüber ein, dass Litauen seine Verteidigungsausgaben weiter erhöhen sollte. Als Gegenfinanzierung schlug die Regierung jüngst eine Steuererhöhung vor.

Schon jetzt gibt Litauen 2,75 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung aus. Simonytes Regierung schlug diese Woche vor, diesen Anteil auf drei Prozent zu erhöhen. Mit den zusätzlichen Mitteln sollen Panzer und weitere Luftabwehrsysteme angeschafft werden. Außerdem wird in dem Baltenstaat eine deutsche Brigade stationiert, die Verlegung der 5000 Bundeswehrsoldaten soll bis 2027 abgeschlossen sein.

Der Präsident bestimmt in Litauen die Verteidigungs- und Außenpolitik und vertritt das Land auf EU- und Nato-Gipfeln. Allerdings muss er sich mit Regierung und Parlament bei der Besetzung der ranghöchsten Posten abstimmen.

Nach Angaben des Kiel Instituts für Weltwirtschaft gehört Litauen bei den Unterstützungszahlungen an die Ukraine anteilig am BIP gemessen mit 1,22 Prozent zu den drei größten Unterstützern weltweit.

O.Pileggi--PV

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