Frankreichs Präsident Macron zu Staatsbesuch in Deutschland eingetroffen

Pallade Veneta - Frankreichs Präsident Macron zu Staatsbesuch in Deutschland eingetroffen

POLITIK 26.05.2024

Frankreichs Präsident Macron zu Staatsbesuch in Deutschland eingetroffen / Foto: Christoph Soeder - POOL/AFP/Archiv

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ist am Sonntag zu seinem dreitägigen Staatsbesuch in Deutschland eingetroffen. Nach seiner Ankunft am Berliner Flughafen wird er von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit militärischen Ehren auf Schloss Bellevue empfangen. Anschließend wollen Steinmeier und Macron das Demokratiefest zur 75-Jahr-Feier des Grundgesetzes besuchen und am Brandenburger Tor symbolisch den Startschuss für den deutsch-französischen Sportsommer geben, der von der Fußball-EM in Deutschland und den Olympischen Sommerspielen in Frankreich geprägt ist.

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Am Abend gibt Steinmeier für Macron ein Staatsbankett im Schloss Bellevue, an dem auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) teilnimmt. Es ist der erste Staatsbesuch eines französischen Präsidenten in Deutschland seit 24 Jahren und erst der sechste überhaupt.

Am Montag will Macron in Dresden eine Rede an die europäische Jugend halten. Knapp zwei Wochen vor der Europawahl wollen Macron und Steinmeier vor allem junge Wähler zur Ausübung ihres Stimmrechts bewegen. In beiden Ländern wird laut Umfragen mit einem guten Abschneiden der Rechtsaußen-Parteien gerechnet.

Macron reist dann weiter nach Münster, wo ihm am Dienstag der Preis des Westfälischen Friedens verliehen wird. Der Staatsbesuch geht dann in einen deutsch-französischen Ministerrat auf Schloss Meseberg bei Berlin über, zu dem neben Scholz auch ein Großteil der französischen Regierungsmannschaft aus Paris anreist.

E.Magrini--PV

Myanmars Ex-General Min Aung Hlaing zu erstem Besuch in Russland als Präsident aufgebrochen

Myanmars Ex-General und heutiger Präsident Min Aung Hlaing ist zu seinem ersten Besuch in Russland seit seinem Amtsantritt im April aufgebrochen. Der Staatschef verließ laut seinem Büro am Montagmorgen die Hauptstadt Naypyidaw. In Russland will er unter anderem Präsident Wladimir Putin sowie Ministerpräsident Michail Mischustin treffen und an einem myanmarisch-russischen Wirtschaftsforum teilnehmen.

AfD-Chefin Weidel unterstützt Abschaffung des Verfassungsschutzes

AfD-Chefin Alice Weidel hat sich hinter den Vorstoß des des Spitzenkandidaten ihrer Partei in Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund, gestellt, die Abschaffung des Verfassungsschutzes zu prüfen. "Selbstverständlich unterstütze ich diesen Vorstoß", sagte Weidel dem Nachrichtenportal The Pioneer laut Mitteilung vom Sonntagabend. Der Verfassungsschutz gehöre "in seiner jetzigen Form abgeschafft beziehungsweise zumindest grundlegend reformiert."

Klingbeil kündigt bessere steuerliche Bedingungen für Startups an

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat bessere steuerliche Bedingungen für Startups angekündigt. Die Bundesregierung werde so dafür sorgen, "dass deutlich mehr privates Kapital in junge, innovative Unternehmen fließt", sagte Klingbeil dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Montagsausgaben). Sein Ziel sei, "dass die Weltmarktführer von morgen in Deutschland gegründet werden und hier groß werden können".

Zwei Verfahren: Russische Justiz befasst sich erneut mit Anti-Kriegs-Partei Jabloko

Die russische Justiz befasst sich am Montag (09.00 Uhr MESZ) erneut mit der von der bevorstehenden Parlamentswahl ausgeschlossenen Anti-Kriegs-Partei Jabloko. In Moskau findet vor dem Obersten Gerichtshof des Landes eine Anhörung zur Berufung von Jabloko-Chef Nikolaj Rybakow gegen den Ausschluss von dem für September geplanten Urnengang statt. Zeitgleich beginnt im nordwestrussischen Pskow die Urteilsverkündung gegen Jabloko-Vizechef Lew Schlosberg wegen "Diskreditierung der Armee".