Frankreichs Präsident Macron hält in Dresden Rede "an die europäische Jugend"

Pallade Veneta - Frankreichs Präsident Macron hält in Dresden Rede "an die europäische Jugend"

POLITIK 27.05.2024

Frankreichs Präsident Macron hält in Dresden Rede "an die europäische Jugend" / Foto: Ludovic MARIN - AFP

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron setzt seinen Deutschland-Besuch am Montag in Berlin und Dresden fort. Am Morgen wollen Macron und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gemeinsam mit dem als Nazijäger bekannten Ehepaar Beate und Serge Klarsfeld das Holocaust-Mahnmal besuchen. Danach will Macron das deutsch-französische Paar mit französischen Auszeichnungen würdigen: Beate Klarsfeld soll die Groß-Offizierswürde der Ehrenlegion erhalten, ihr Mann Serge das Großkreuz.

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Für den Nachmittag ist der Besuch in Dresden vorgesehen. Dort will Macron eine Rede "an die europäische Jugend" halten. Er wolle seinen Blick nach Ostdeutschland und Osteuropa richten, hieß es im Elysée in Paris. Zwei Wochen vor der Europawahl dürfte Macron dabei wohl auch vor dem Aufstieg der Rechtsaußen-Parteien warnen, der sich in beiden Ländern abzeichnet. Am Dienstag reist Macron nach Münster weiter, wo ihm der Preis des Westfälischen Friedens verliehen wird. Der Staatsbesuch geht am Dienstagnachmittag dann in ein deutsch-französisches Regierungstreffen in Meseberg über.

O.Mucciarone--PV

Myanmars Ex-General Min Aung Hlaing zu erstem Besuch in Russland als Präsident aufgebrochen

Myanmars Ex-General und heutiger Präsident Min Aung Hlaing ist zu seinem ersten Besuch in Russland seit seinem Amtsantritt im April aufgebrochen. Der Staatschef verließ laut seinem Büro am Montagmorgen die Hauptstadt Naypyidaw. In Russland will er unter anderem Präsident Wladimir Putin sowie Ministerpräsident Michail Mischustin treffen und an einem myanmarisch-russischen Wirtschaftsforum teilnehmen.

AfD-Chefin Weidel unterstützt Abschaffung des Verfassungsschutzes

AfD-Chefin Alice Weidel hat sich hinter den Vorstoß des des Spitzenkandidaten ihrer Partei in Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund, gestellt, die Abschaffung des Verfassungsschutzes zu prüfen. "Selbstverständlich unterstütze ich diesen Vorstoß", sagte Weidel dem Nachrichtenportal The Pioneer laut Mitteilung vom Sonntagabend. Der Verfassungsschutz gehöre "in seiner jetzigen Form abgeschafft beziehungsweise zumindest grundlegend reformiert."

Klingbeil kündigt bessere steuerliche Bedingungen für Startups an

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat bessere steuerliche Bedingungen für Startups angekündigt. Die Bundesregierung werde so dafür sorgen, "dass deutlich mehr privates Kapital in junge, innovative Unternehmen fließt", sagte Klingbeil dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Montagsausgaben). Sein Ziel sei, "dass die Weltmarktführer von morgen in Deutschland gegründet werden und hier groß werden können".

Zwei Verfahren: Russische Justiz befasst sich erneut mit Anti-Kriegs-Partei Jabloko

Die russische Justiz befasst sich am Montag (09.00 Uhr MESZ) erneut mit der von der bevorstehenden Parlamentswahl ausgeschlossenen Anti-Kriegs-Partei Jabloko. In Moskau findet vor dem Obersten Gerichtshof des Landes eine Anhörung zur Berufung von Jabloko-Chef Nikolaj Rybakow gegen den Ausschluss von dem für September geplanten Urnengang statt. Zeitgleich beginnt im nordwestrussischen Pskow die Urteilsverkündung gegen Jabloko-Vizechef Lew Schlosberg wegen "Diskreditierung der Armee".