Südkoreas Präsident empfängt Regierungschefs Chinas und Japans zu Gipfeltreffen

Pallade Veneta - Südkoreas Präsident empfängt Regierungschefs Chinas und Japans zu Gipfeltreffen

POLITIK 27.05.2024

Südkoreas Präsident empfängt Regierungschefs Chinas und Japans zu Gipfeltreffen / Foto: JEON HEON-KYUN - POOL/AFP

Die Staatenlenker Chinas, Japans und Südkoreas haben sich am Montag erstmals seit 2019 zu trilateralen Gesprächen getroffen. In der südkoreanischen Hauptstadt Seoul empfing Präsident Yoon Suk Yeol den japanischen Regierungschef Fumio Kishida und dessen chinesischen Kollegen Li Qiang.

Textgröße ändern:

Yoon warnte Nordkorea in seiner Eröffnungsrede davor, "ballistische Raketentechnologie" beim geplanten Start eines neuen Satelliten einzusetzen. Dies würde einen Verstoß gegen UN-Resolutionen darstellen und "den regionalen und globalen Frieden und die Stabilität untergraben".

Nordkorea hatte kurz zuvor nach japanischen Angaben angekündigt, in Kürze einen weiteren Satelliten ins All zu schicken. Das südkoreanische Militär hatte am Freitag erklärt, dass Nordkorea den Start eines militärischen Spionagesatelliten plane. Pjöngjang hatte laut eigenen Angaben im November seinen ersten Aufklärungssatelliten ins All geschickt.

Kishida forderte Pjöngjang auf, "den Start zu stoppen". China hingegen ist ein wichtiger Verbündeter Nordkoreas und hat es bislang abgelehnt, die Raketentests des weitgehend isolierten Landes zu verurteilen.

An das Dreier-Treffen in Seoul knüpfen sich Hoffnungen, dass Spannungen abgebaut und die Handelsbeziehungen der beiden USA-Verbündeten Japan und Südkorea mit China verbessert werden können. Südkorea bemüht sich außerdem, die Beziehungen zur ehemaligen Kolonialmacht Japan zu normalisieren.

T.Galgano--PV

Myanmars Ex-General Min Aung Hlaing zu erstem Besuch in Russland als Präsident aufgebrochen

Myanmars Ex-General und heutiger Präsident Min Aung Hlaing ist zu seinem ersten Besuch in Russland seit seinem Amtsantritt im April aufgebrochen. Der Staatschef verließ laut seinem Büro am Montagmorgen die Hauptstadt Naypyidaw. In Russland will er unter anderem Präsident Wladimir Putin sowie Ministerpräsident Michail Mischustin treffen und an einem myanmarisch-russischen Wirtschaftsforum teilnehmen.

AfD-Chefin Weidel unterstützt Abschaffung des Verfassungsschutzes

AfD-Chefin Alice Weidel hat sich hinter den Vorstoß des des Spitzenkandidaten ihrer Partei in Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund, gestellt, die Abschaffung des Verfassungsschutzes zu prüfen. "Selbstverständlich unterstütze ich diesen Vorstoß", sagte Weidel dem Nachrichtenportal The Pioneer laut Mitteilung vom Sonntagabend. Der Verfassungsschutz gehöre "in seiner jetzigen Form abgeschafft beziehungsweise zumindest grundlegend reformiert."

Klingbeil kündigt bessere steuerliche Bedingungen für Startups an

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat bessere steuerliche Bedingungen für Startups angekündigt. Die Bundesregierung werde so dafür sorgen, "dass deutlich mehr privates Kapital in junge, innovative Unternehmen fließt", sagte Klingbeil dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Montagsausgaben). Sein Ziel sei, "dass die Weltmarktführer von morgen in Deutschland gegründet werden und hier groß werden können".

Zwei Verfahren: Russische Justiz befasst sich erneut mit Anti-Kriegs-Partei Jabloko

Die russische Justiz befasst sich am Montag (09.00 Uhr MESZ) erneut mit der von der bevorstehenden Parlamentswahl ausgeschlossenen Anti-Kriegs-Partei Jabloko. In Moskau findet vor dem Obersten Gerichtshof des Landes eine Anhörung zur Berufung von Jabloko-Chef Nikolaj Rybakow gegen den Ausschluss von dem für September geplanten Urnengang statt. Zeitgleich beginnt im nordwestrussischen Pskow die Urteilsverkündung gegen Jabloko-Vizechef Lew Schlosberg wegen "Diskreditierung der Armee".