Pallade Veneta - Kommunalwahl in Thüringen: BSW aus dem Stand in vier Kreisen erfolgreich

Kommunalwahl in Thüringen: BSW aus dem Stand in vier Kreisen erfolgreich


Kommunalwahl in Thüringen: BSW aus dem Stand in vier Kreisen erfolgreich
Kommunalwahl in Thüringen: BSW aus dem Stand in vier Kreisen erfolgreich / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat bei der Kommunalwahl in Thüringen aus dem Stand in mehreren Kreisen teils zweistellige Ergebnisse erzielt. Bei den Kreistags- und Stadtratswahlen in den Kreisen Gotha, Greiz, Sonneberg und im Wartburgkreis erzielte das Bündnis bei der Abstimmung am Sonntag deutliche Erfolge, wie aus den Daten des Landesamts für Statistik am Montag hervorging.

Textgröße ändern:

In den vier Kreisen trat das BSW mit eigenen Kandidatenlisten an. Im Kreis Greiz, wo es am Montag bereits ein vorläufiges Ergebnis gab, kam das Bündnis auf 11,1 Prozent. Auch in Gotha und im Wartburgkreis zeichneten sich nach den Zwischenergebnissen zweistellige Stimmenanteile bei den Kreistags- und Stadtratswahlen ab, im Kreis Sonneberg könnte das BSW auf rund sieben Prozent kommen.

Im Ortsteil Bleicherode der Stadt Bleicherode im Landkreis Nordhausen gewann der BSW-Kandidat Robert Henning zudem die Wahl des Ortschaftsbürgermeisters gegen eine CDU-Konkurrentin.

Das aus einer Abspaltung von der Linkspartei hervorgegangene BSW will bei der Europawahl sowie den Landtagswahlen im Herbst in Sachsen, Thüringen und Brandenburg antreten, wo sie auf den Einzug in die Landesparlamente hofft. Bei Umfragen zur Landtagswahl in Thüringen lag das BSW zuletzt bei 16 Prozent. Der im März gegründete Thüringer Landesverband will am 1. Juni seine Kandidatenliste aufstellen und ein Wahlprogramm beschließen.

Auf Bundesebene wurde die Partei Anfang Januar gegründet. Vorsitzende sind die Namensgeberin Wagenknecht und die frühere Linksfraktionsvorsitzende im Bundestag, Amira Mohamed Ali.

B.Cretella--PV

Empfohlen

AfD-Chefin Weidel unterstützt Abschaffung des Verfassungsschutzes

AfD-Chefin Alice Weidel hat sich hinter den Vorstoß des des Spitzenkandidaten ihrer Partei in Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund, gestellt, die Abschaffung des Verfassungsschutzes zu prüfen. "Selbstverständlich unterstütze ich diesen Vorstoß", sagte Weidel dem Nachrichtenportal The Pioneer laut Mitteilung vom Sonntagabend. Der Verfassungsschutz gehöre "in seiner jetzigen Form abgeschafft beziehungsweise zumindest grundlegend reformiert."

Klingbeil kündigt bessere steuerliche Bedingungen für Startups an

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat bessere steuerliche Bedingungen für Startups angekündigt. Die Bundesregierung werde so dafür sorgen, "dass deutlich mehr privates Kapital in junge, innovative Unternehmen fließt", sagte Klingbeil dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Montagsausgaben). Sein Ziel sei, "dass die Weltmarktführer von morgen in Deutschland gegründet werden und hier groß werden können".

Zwei Verfahren: Russische Justiz befasst sich erneut mit Anti-Kriegs-Partei Jabloko

Die russische Justiz befasst sich am Montag (09.00 Uhr MESZ) erneut mit der von der bevorstehenden Parlamentswahl ausgeschlossenen Anti-Kriegs-Partei Jabloko. In Moskau findet vor dem Obersten Gerichtshof des Landes eine Anhörung zur Berufung von Jabloko-Chef Nikolaj Rybakow gegen den Ausschluss von dem für September geplanten Urnengang statt. Zeitgleich beginnt im nordwestrussischen Pskow die Urteilsverkündung gegen Jabloko-Vizechef Lew Schlosberg wegen "Diskreditierung der Armee".

Kallas: EU will Russland-Sanktionen deutlich ausweiten

Die EU will die Sanktionen gegen Russland nach den Worten der Außenbeauftragten Kaja Kallas in den kommenden Monaten deutlich ausweiten. "Im Herbst werde ich die weitreichendste Sanktionsliste seit Beginn des Krieges vorlegen. Sollte sie beschlossen werden, wird sich die Zahl der sanktionierten russischen Personen, Unternehmen und Organisationen sofort um ein Drittel erhöhen", sagte Kallas der Zeitung "Welt" vom Montag. "Der Druck muss verstärkt werden, bis Russland den Krieg beendet."

Textgröße ändern: