Frankreichs Präsident Macron empfängt Selenskyj im Elysée

Pallade Veneta - Frankreichs Präsident Macron empfängt Selenskyj im Elysée

POLITIK 07.06.2024

Frankreichs Präsident Macron empfängt Selenskyj im Elysée / Foto: Thibault Camus - POOL/AFP/Archiv

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will am Freitag seinen ukrainischen Kollegen Wolodymyr Selenskyj im Elysée empfangen. Dabei dürfte es um die künftige Unterstützung der Ukraine im russischen Angriffskrieg gehen. Selenskyj trifft außerdem mit dem französischen Verteidigungsminister Sébastien Lecornu zusammen. Dabei sollen mehrere Verträge unterzeichnet werden.

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Frankreich hatte bereits angekündigt, mit 650 Millionen Euro an Krediten und Spenden den Wiederaufbau der Infrastruktur in der Ukraine zu unterstützen. Die ukrainische Energieversorgung ist durch die russischen Angriffe stark beeinträchtigt. Das deutsch-französische Rüstungsunternehmen KNDS will zudem eine Filiale in der Ukraine aufbauen. Selenskyj war am Donnerstag zum 80. Jahrestag der Landung der Alliierten in der Normandie eingeladen gewesen.

Z.Ottaviano--PV

Merz zu EU-Haushalt: "Von einer Einigung weit entfernt"

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich mit Blick auf die EU-Haushaltsverhandlungen skeptisch gezeigt. "Wir brauchen Einstimmigkeit im Rat, und von dieser Einstimmigkeit sind wir weit entfernt", sagte Merz kurz vor Beginn des EU-Gipfels am Donnerstag in Brüssel. Angesichts der Forderungen mehrerer Staats- und Regierungschefs nach mehr Mitteln sagte der Kanzler, dies sehe er "dezidiert nicht, insbesondere nicht für Kohäsion und Agrarpolitik".

Paris: Europa trägt die Hauptlast bei der Unterstützung der Ukraine

Europa trägt nach den Worten des französischen Außenministers Jean-Noël Barrot die Hauptlast bei der Unterstützung der von Russland angegriffenen Ukraine. "Die Wahrheit ist, dass schon seit langer Zeit Europa den Großteil der Unterstützung für die Ukraine übernimmt sowie des Drucks auf Russland", sagte Barrot am Donnerstag im Sender France Inter. Kiew hatte sich am Vortag über eine verlangsamte Verbindung mit dem US-Satelliten-Kommunikationsdienst Starlink beklagt.

Noosha Aubel: Führungsversagen statt Neuanfang – ist Potsdams Oberbürgermeisterin ihrem Amt gewachsen?

Noosha Aubel (50, parteilos) versprach Potsdam einen Neuanfang, nachdem ihr Amtsvorgänger Mike Schubert (53, SPD) von den Potsdamer Bürgern aus dem Amt entfernt worden war. Fast ein Jahr nach Aubels Amtsantritt stehen diesem Anspruch ein Skandal um die Betreuung eines mehrfach schwerstbehinderten Kleinkindes, der sich zu einem moralischen Armutszeugnis für die Landeshauptstadt Potsdam und insbesondere für Noosha Aubel ausgewachsen hat, marode Straßen, eine Haushaltssperre und eine eskalierte Führungskrise gegenüber. Gleichzeitig ist ihr Amt finanziell hoch dotiert: Aubel kassiert aktuell 143.056 Euro Jahresgrundgehalt. Nach einer angekündigten Besoldungsanpassung sollen es künftig sogar 169.006,44 Euro jährlich sein, die von den Bürgern zu finanzieren sind.Damit stellt sich eine unbequeme, aber berechtigte Frage: Ist Noosha Aubel wirtschaftlich, organisatorisch und politisch den Anforderungen einer Landeshauptstadt überhaupt gewachsen?

US-Tech-Unternehmer Musk: "Es ist Zeit für Selenskyj zu gehen"

Der US-Technologieunternehmer Elon Musk hat den Rückzug des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gefordert. "Es ist Zeit für Selenskyj zu gehen", schrieb der Multimilliardär am Donnerstag in seinem Onlinedienst X. "Das Massaker geht weiter", schrieb Musk offensichtlich mit Blick auf den Ukraine-Krieg.