Scholz verteidigt Unterstützung der Ukraine: "Russland wird nicht durchkommen"

Pallade Veneta - Scholz verteidigt Unterstützung der Ukraine: "Russland wird nicht durchkommen"

POLITIK 08.06.2024

Scholz verteidigt Unterstützung der Ukraine: "Russland wird nicht durchkommen" / Foto: MIGUEL MEDINA - AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat anlässlich in der kommenden Woche stattfindenden Wiederaufbau- und Friedenskonferenzen die Unterstützung der Ukraine verteidigt. "Über 800 Tage nach Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine ist eines klar: Russland wird nicht durchkommen mit seinen imperialistischen Plänen", sagte Scholz in seinem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast "Kanzler kompakt". "Die Ukraine lässt sich nicht in die Knie zwingen, lässt sich keine Kapitulation diktieren."

Textgröße ändern:

Der russische Präsidenten Wladimir Putin müsse erkennen, dass er seinen brutalen Feldzug nicht gewinnen könne. Dass es nur einen gerechten Frieden geben könne für die Ukraine. "Für diesen gerechten Frieden arbeiten wir unermüdlich", hob der Kanzler hervor.

"Für Frieden zu arbeiten heißt nicht, einfach die weiße Fahne zu hissen." Frieden brauche Diplomatie. Zugleich heiße Friedenspolitik aber auch, "dass wir die Ukraine unterstützen, ihre Unabhängigkeit und Souveränität zu verteidigen".

Scholz sprach in seinem Video-Podcast mehrere in der kommenden Woche geplanten Termine an, bei denen es auch um die Zukunft der Ukraine geht. Bei der am Dienstag und am Mittwoch in Berlin stattfindenden Wiederaufbaukonferenz sollen dem Kanzler zufolge gute Bedingungen geschaffen werden, "damit sich die Wirtschaft noch stärker in der Ukraine engagieren kann".

Von Donnerstag bis Samstag findet dann das Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der G7-Länder in Italien statt. "Auch dort werden wir darüber reden, wie wir die Ukraine langfristig unterstützen, um einen gerechten Frieden zu ermöglichen", sagte Scholz. Als dritten Termin nennt der Kanzler die für Samstag und Sonntag in der Schweiz geplante internationale Friedenskonferenz für die Ukraine.

"Das ist der Weg zu einem gerechten Frieden", betonte der SPD-Politiker. "Frieden, den sich niemand sehnlicher wünscht als die Ukrainerinnen und Ukrainer. Frieden, den auch wir uns wünschen."

L.Bufalini--PV

US-Tech-Unternehmer Musk: "Es ist Zeit für Selenskyj zu gehen"

Der US-Technologieunternehmer Elon Musk hat den Rückzug des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gefordert. "Es ist Zeit für Selenskyj zu gehen", schrieb der Multimilliardär am Donnerstag in seinem Onlinedienst X. "Das Massaker geht weiter", schrieb Musk offensichtlich mit Blick auf den Ukraine-Krieg.

Neue vierspurige Straßenbrücke zwischen China und Nordkorea eröffnet

China und Nordkorea haben eine neue Straßenverbindung: Zwölf Jahre nach ihrer Fertigstellung ist am Donnerstag eine vierspurige Grenzbrücke über den Fluss Yalu freigegeben worden. Das Bauwerk symbolisiere Pekings Freundschaft mit Pjöngjang, sagte der chinesische Ministerpräsident Li Qiang, der per Videozuschaltung an der feierlichen Zeremonie teilnahm. China ist der wichtigste Handelspartner Nordkoreas und unterstützt das weitgehend isolierte Land wirtschaftlich und diplomatisch.

Gewerbesteuereinnahmen der Gemeinden steigen auf neuen Höchststand

Die Gewerbesteuereinnahmen in Deutschland haben einen neuen Höchststand erreicht. Die Städte und Gemeinden erzielten im vergangenen Jahr rund 76,4 Milliarden Euro an Einnahmen aus der Gewerbesteuer, das waren rund 1,1 Milliarden Euro oder 1,5 Prozent mehr als im Vorjahr, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Damit stiegen die Gewerbesteuereinnahmen bereits das fünfte Jahr in Folge.

Ilse Aigner: Tumorerkrankungen haben CSU-Politikerin gelassener gemacht

Frühere Tumorerkrankungen haben die CSU-Politikerin Ilse Aigner nach eigener Aussage entspannter für den Politikbetrieb gemacht. "Deswegen erklärt sich vielleicht, dass ich heute manches etwas gelassener sehe, weil ich weiß, was wirklich wichtig ist und was nicht - wie im politischen Betrieb die Aufgeregtheiten, die man manchmal erlebt oder produziert", sagte Aigner nach Angaben vom Donnerstag in einem Podcast der Zeitungen "Münchner Merkur" und "tz".