Empfang in Stuttgart: Ungarns Regierungschef Orban kommt zu Fußball-EM

Pallade Veneta - Empfang in Stuttgart: Ungarns Regierungschef Orban kommt zu Fußball-EM

POLITIK 19.06.2024

Empfang in Stuttgart: Ungarns Regierungschef Orban kommt zu Fußball-EM / Foto: Attila KISBENEDEK - AFP

Der ungarische Regierungschef Viktor Orban kommt zur Fußball-Europameisterschaft nach Deutschland. Vor dem zweiten Gruppenspiel der deutschen Nationalmannschaft gegen Ungarn wird Orban am Mittwoch (14.30 Uhr) in Stuttgart vom baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne) und dem Stuttgarter Oberbürgermeister Frank Nopper (CDU) empfangen. Neben Orban, Kretschmann und Nopper werden auch der Präsident des Deutschen Fußball-Bunds, Bernd Neuendorf, und der Präsident des ungarischen Fußballverbands, Sandor Csanyi, bei dem Empfang sprechen.

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Am Abend besuchen Orban und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Stuttgart das Fußballspiel. Am Freitag wird Orban dann von Scholz in Berlin empfangen. Das Treffen im Kanzleramt steht nach Angaben der Bundesregierung im Zeichen der anstehenden ungarischen EU-Ratspräsidentschaft. Ungarn übernimmt am 1. Juli turnusmäßig für sechs Monate den Vorsitz im Kreis der EU-Mitgliedstaaten. Der Rechtspopulist Orban steht seit Jahren wegen der Aushöhlung der Demokratie in seinem Land in der Kritik und liegt mit Brüssel etwa bei der Migrationspolitik und der Unterstützung der Ukraine über Kreuz.

F.M.Ferrentino--PV

Merz will Erstarken von Extremisten erfolgreiche Reformen entgegenstellen

Erfolgreiche Sozialreformen gegen das Erstarken der politischen Ränder: Mit gutem Regierungshandeln will die Bundesregierung nach den Worten von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) dem wachsenden Extremismus begegnen. Das Land brauche jetzt "schöpferische Anstrengung", sagte Merz am Mittwoch im Bundestag. Die wachsende Gerechtigkeitslücke werde weiter wachsen, "wenn wir nicht handeln". Die Opposition im Bundestag warf dem Kanzler Untätigkeit und politisches Versagen vor.

Prozess um Sprengung von Nord-Stream-Pipelines: Verteidigung weist Vorwürfe zurück

Rund vier Jahre nach der Sprengung der Nord-Stream-Pipelines hat am Mittwoch in Hamburg der Prozess gegen einen der mutmaßlichen Saboteure begonnen. Die Bundesanwaltschaft wirft dem 50-Jährigen Ukrainer Serhii K. in der Anklage unter anderem ein Kriegsverbrechen in Form eines Angriffs auf zivile Objekte vor, das er zur Tatzeit 2022 als Offizier der ukrainischen Streitkräfte mitgeplant und federführend ausgeführt haben soll. Die Verteidigung beantragte die Einstellung des Prozesses.

Westjordanland: Israelische Siedler setzen Moschee in Brand

Israelische Siedler haben in der Ortschaft Mikhmas im besetzten Westjordanland eine Moschee beschmiert und in Brand gesetzt. Ein palästinensischer Anwohner berichtete der Nachrichtenagentur AFP, er habe am Mittwoch kurz nach Mitternacht das Geräusch von zersplitterndem Glas gehört und sei zu der 50 Meter entfernten Moschee geeilt. Diese habe bereits in Brand gestanden.

Nach Starlink-Drosselung: Ukraine wirft USA Unterstützung Russlands vor

Nach neuen russischen Luftangriffen auf die Ukraine und einer offenbar fehlenden Warnung durch die westlichen Verbündeten hat ein ranghoher Vertreter der Kiewer Regierung den USA vorgeworfen, Russland im Krieg gegen sein Land zu unterstützen. "Es war bereits zweimal so, dass uns die Amerikaner nicht über den Start russischer Raketen informiert haben, als unser Energiesektor attackiert wurde", sagte der Regierungsvertreter der Nachrichtenagentur AFP in Kiew am Mittwoch. Bei den neuen Attacken wurden in Kiew mindestens fünf Menschen getötet, auch in anderen Landesteilen gab es Tote.