Scholz und Kabinett zu Regierungskonsultationen in Warschau

Pallade Veneta - Scholz und Kabinett zu Regierungskonsultationen in Warschau

POLITIK 02.07.2024

Scholz und Kabinett zu Regierungskonsultationen in Warschau / Foto: Olivier HOSLET - POOL/AFP

Erstmals seit sechs Jahren kommen Deutschland und Polen am Dienstag zu Regierungskonsultationen zusammen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird dazu am Morgen (08.00 Uhr) in Warschau von Ministerpräsident Donald Tusk mit militärischen Ehren empfangen. Nach einem Gespräch der Regierungschefs findet die Plenarsitzung der Konsultationen mit Ministerinnen und Ministern beider Seiten statt. Gegen 11.10 Uhr ist eine Pressekonferenz von Scholz und Tusk geplant.

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Bei dem Treffen soll laut Regierungssprecher Steffen Hebestreit ein deutsch-polnischer "Aktionsplan" verabschiedet werden, der auf eine "Weiterentwicklung und Vertiefung" der Beziehungen abziele. Mit dem Amtsantritt von Tusks Regierung Ende 2023 hatte eine längere Eiszeit im deutsch-polnischen Verhältnis geendet. Die national-konservative Vorgängerregierung unter der PiS-Partei hatte in ihrer achtjährigen Regierungszeit demonstrativ Distanz zu Deutschland gehalten.

D.Vanacore--PV

Einschüchterungen und Auszählungspause: Wahlbeobachter in Sambia beklagen Unregelmäßigkeiten

Internationale Wahlbeobachter haben Unregelmäßigkeiten bei der Präsidentschaftswahl in Sambia beklagt. Die stundenlange Unterbrechung der Stimmauszählung habe "Unsicherheit und Besorgnis" ausgelöst, erklärte die Beobachtermission der Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika (SADC) am Samstag. Zudem lägen Berichte "über Einschüchterungen, Übergriffe, Entführungen und Sachbeschädigungen in fünf Provinzen" vor. Zeugenaussagen zufolge habe es Todesopfer gegeben. Die Mission habe die Berichte allerdings nicht verifiziert können. Die Polizei teilte mit, sie habe nach der Tötung eines Wahlhelfers neun Verdächtige festgenommen.

Islamistische Taliban feiern fünften Jahrestag ihrer Machtübernahme in Afghanistan

Mit Paraden und Blumen haben die radikalislamischen Taliban den fünften Jahrestag ihrer erneuten Machtübernahme in Afghanistan gefeiert - während Kritiker den zunehmenden Verlust von Freiheiten und Rechten unter der Taliban-Herrschaft beklagen. Hunderte männliche Anhänger versammelten sich am Samstag auf einem Platz neben der ehemaligen US-Botschaft in Kabul und schwenkten die weißen Flaggen der Taliban-Regierung. Militärhubschrauber warfen Blumen über einer Parade männlicher Athleten ab - Frauen dürfen in Afghanistan unter den Taliban keinen Sport treiben.

Nach Anschlag am Bondi Beach: Australien kündigt Schusswaffen-Rückkauf an

Acht Monate nach dem antisemitischen Schusswaffenangriff am australischen Bondi Beach hat der Bundesstaat New South Wales ein erstes Rückkaufprogramm für Schusswaffen eingeleitet. Ab November sollen Waffenbesitzer ihre nach neuen Gesetzen verbotenen Pistolen und Gewehre gegen Geld bei den Behörden abgeben können, wie Australiens Regierungschef Anthony Albanese am Samstag ankündigte. Weitere australische Bundesstaaten sollen folgen.

Behörden: Elf Tote bei israelischen Angriffen im Südlibanon

Bei israelischen Angriffen im Süden des Libanon sind nach Behördenangaben mindestens elf Menschen getötet worden. Unter den Opfern seien drei Kinder, teilte das libanesische Gesundheitsministerium am Samstag mit. Es waren die folgenreichsten Angriffe seit der Einigung auf ein Rahmenabkommen zwischen dem Libanon und Israel im Juni. Die israelische Armee bezeichnete die Attacken als Reaktion auf Angriffe der Hisbollah auf israelische Soldaten im Südlibanon.