Scholz und Kabinettsmitglieder zu deutsch-polnischen Regierungskonsultationen in Warschau

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Scholz und Kabinettsmitglieder zu deutsch-polnischen Regierungskonsultationen in Warschau

POLITIK 02.07.2024

Anlässlich der deutsch-polnischen Regierungskonsultationen in Warschau ist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) von Polens Regierungschef Donald Tusk am Dienstagmorgen mit militärischen Ehren empfangen worden. Anschließend führten Scholz und Tusk zunächst ein Vier-Augen-Gespräch und dann ein Delegationsgespräch im erweiterten Kreis, wie ein Sprecher der Bundesregierung in Warschau mitteilte.

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Danach stand die Plenarsitzung der Konsultationen mit Ministerinnen und Ministern beider Seiten auf dem Programm. Gegen 11.10 Uhr wollen Scholz und Tusk vor die Presse treten.

Es sind die ersten Regierungskonsultationen der beiden Nachbarländer seit sechs Jahren. Dabei soll nach Angaben von Regierungssprecher Steffen Hebestreit ein deutsch-polnischer "Aktionsplan" verabschiedet werden, der auf eine "Weiterentwicklung und Vertiefung" der Beziehungen abzielt.

Polens national-konservative Vorgängerregierung unter der PiS-Partei hatte in ihrer achtjährigen Regierungszeit demonstrativ Distanz zu Deutschland gehalten. Überdies hatte sie Reparationen in Höhe von 1,3 Billionen Euro für die Zerstörungen durch Nazi-Deutschland im Zweiten Weltkrieg gefordert.

Zu einem Neustart der beiderseitigen Beziehungen soll laut einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" nun auch ein Finanzpaket in dreistelliger Millionenhöhe beitragen. Dieses solle Zahlungen an noch lebende polnische NS-Opfer sowie deutsche Unterstützung bei der Verteidigung der Ostflanke der Nato enthalten.

Teil des Pakets ist auch die Errichtung eines Deutsch-Polnischen Hauses in Berlin. Es soll Wissenslücken der Deutschen über das Schicksal der Polen während der NS-Besatzung schließen und einen Ort für das Gedenken an die polnischen Opfer schaffen. Einen Entwurf hierfür hatte das Kabinett vergangene Woche gebilligt.

S.Urciuoli--PV

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Pallade Veneta - Scholz und Kabinettsmitglieder zu deutsch-polnischen Regierungskonsultationen in Warschau