Landeswahlausschuss: 19 Parteien zu Landtagswahl in Sachsen zugelassen

Pallade Veneta - Landeswahlausschuss: 19 Parteien zu Landtagswahl in Sachsen zugelassen

POLITIK 05.07.2024

Landeswahlausschuss: 19 Parteien zu Landtagswahl in Sachsen zugelassen / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Zur Landtagswahl in Sachsen Anfang September sind 19 Parteien zugelassen worden. Von den eingereichten Landeslisten wurden vier zurückgewiesen, wie Landeswahlleiter Martin Richter am Freitag nach einer Sitzung des Wahlausschusses in Kamenz mitteilte.

Textgröße ändern:

Neben den bereits im Landtag vertretenen Parteien treten unter anderem das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), das in Umfragen in Sachsen zuletzt bei 15 Prozent lag, die rechtsextremen Freien Sachsen und die rechtskonservative Werteunion des früheren Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, bei der Wahl an.

Abgelehnt wurden die Landeslisten der Organisation Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), die bereits zuvor nicht als Partei anerkannt wurde, sowie die Partei der Humanisten (PdH) und die Partei für schulmedizinische Verjüngungsforschung, die nicht die erforderliche Anzahl von tausend Unterstützungsunterschriften vorlegen konnten. Die Landesliste der Tierschutzpartei wurde aus formalen Gründen abgelehnt. Insgesamt hatten 23 Parteien und Organisationen entsprechende Landeslisten eingereicht.

In Sachsen wird zeitgleich mit Thüringen am 1. September ein neuer Landtag gewählt. In Umfragen liegt die AfD seit Monaten vorn. Allerdings schrumpfte der Vorsprung zur CDU von Ministerpräsident Michael Kretschmer zuletzt deutlich. Die CDU regiert im Freistaat derzeit mit SPD und Grünen.

Y.Destro--PV

Islamistische Taliban feiern fünften Jahrestag ihrer Machtübernahme in Afghanistan

Mit Paraden und Blumen haben die radikalislamischen Taliban den fünften Jahrestag ihrer erneuten Machtübernahme in Afghanistan gefeiert - während Kritiker den zunehmenden Verlust von Freiheiten und Rechten unter der Taliban-Herrschaft beklagen. Hunderte männliche Anhänger versammelten sich am Samstag auf einem Platz neben der ehemaligen US-Botschaft in Kabul und schwenkten die weißen Flaggen der Taliban-Regierung. Militärhubschrauber warfen Blumen über einer Parade männlicher Athleten ab - Frauen dürfen in Afghanistan unter den Taliban keinen Sport treiben.

Nach Anschlag am Bondi Beach: Australien kündigt Schusswaffen-Rückkauf an

Acht Monate nach dem antisemitischen Schusswaffenangriff am australischen Bondi Beach hat der Bundesstaat New South Wales ein erstes Rückkaufprogramm für Schusswaffen eingeleitet. Ab November sollen Waffenbesitzer ihre nach neuen Gesetzen verbotenen Pistolen und Gewehre gegen Geld bei den Behörden abgeben können, wie Australiens Regierungschef Anthony Albanese am Samstag ankündigte. Weitere australische Bundesstaaten sollen folgen.

Behörden: Elf Tote bei israelischen Angriffen im Südlibanon

Bei israelischen Angriffen im Süden des Libanon sind nach Behördenangaben mindestens elf Menschen getötet worden. Unter den Opfern seien drei Kinder, teilte das libanesische Gesundheitsministerium am Samstag mit. Es waren die folgenreichsten Angriffe seit der Einigung auf ein Rahmenabkommen zwischen dem Libanon und Israel im Juni. Die israelische Armee bezeichnete die Attacken als Reaktion auf Angriffe der Hisbollah auf israelische Soldaten im Südlibanon.

Bundeswehr unterstützt UN-Einsatz in Krisenstaat Haiti mit Lufttransport

Die Bundeswehr will den UN-Einsatz in der von Armut und Bandengewalt geplagten Karibik-Republik Haiti unterstützen. Die deutschen Streitkräfte würden "kurzfristig" Lufttransportkapazitäten bereitstellen, um bei der Verlegung von Ausrüstung und Material zu helfen, teilte das Bundesverteidigungsministerium am Samstag in Berlin mit. Mit der Unterstützung zeige sich Deutschland als "zuverlässiger Partner von Friedenseinsätzen der Vereinten Nationen". Der Transporteinsatz solle "in den nächsten Wochen" erfolgen.