Landeswahlausschuss: 15 Parteien dürfen bei Landtagswahl in Thüringen antreten

Pallade Veneta - Landeswahlausschuss: 15 Parteien dürfen bei Landtagswahl in Thüringen antreten

POLITIK 05.07.2024

Landeswahlausschuss: 15 Parteien dürfen bei Landtagswahl in Thüringen antreten / Foto: Christof STACHE - AFP/Archiv

Zur Landtagswahl in Thüringen Anfang September können 15 Parteien antreten. Der Landeswahlausschuss ließ die eingereichten Landeslisten am Freitag zu, wie Landeswahlleiter Holger Poppenhäger nach einer Sitzung des Gremiums in Erfurt mitteilte. Zwei Parteien, Die Humanisten und Die Partei, können nach der Entscheidung des Wahlausschusses nicht antreten, weil sie die formalen Voraussetzungen nicht erfüllten.

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Insgesamt hatten 17 Parteien entsprechende Landeslisten eingereicht. Zur Landtagswahl zugelassen sind neben den derzeit im Landtag vertretenen Parteien unter anderem auch das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), das in Umfragen bei Werten um die 20 Prozent liegt, sowie die rechtskonservative Werteunion des früheren Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen.

In Thüringen wird zeitgleich mit Sachsen am 1. September ein neuer Landtag gewählt. In Umfragen liegt die AfD seit Monaten vorn. Allerdings büßte die Partei seit dem vergangenen Sommer in den Erhebungen deutlich an Zustimmung ein. Die CDU liegt derzeit auf dem zweiten Platz, gefolgt vom BSW und der Linken von Ministerpräsident Bodo Ramelow. Linke, SPD und Grüne regieren in Thüringen derzeit als Minderheitskoalition ohne parlamentarische Mehrheit.

F.Amato--PV

Islamistische Taliban feiern fünften Jahrestag ihrer Machtübernahme in Afghanistan

Mit Paraden und Blumen haben die radikalislamischen Taliban den fünften Jahrestag ihrer erneuten Machtübernahme in Afghanistan gefeiert - während Kritiker den zunehmenden Verlust von Freiheiten und Rechten unter der Taliban-Herrschaft beklagen. Hunderte männliche Anhänger versammelten sich am Samstag auf einem Platz neben der ehemaligen US-Botschaft in Kabul und schwenkten die weißen Flaggen der Taliban-Regierung. Militärhubschrauber warfen Blumen über einer Parade männlicher Athleten ab - Frauen dürfen in Afghanistan unter den Taliban keinen Sport treiben.

Nach Anschlag am Bondi Beach: Australien kündigt Schusswaffen-Rückkauf an

Acht Monate nach dem antisemitischen Schusswaffenangriff am australischen Bondi Beach hat der Bundesstaat New South Wales ein erstes Rückkaufprogramm für Schusswaffen eingeleitet. Ab November sollen Waffenbesitzer ihre nach neuen Gesetzen verbotenen Pistolen und Gewehre gegen Geld bei den Behörden abgeben können, wie Australiens Regierungschef Anthony Albanese am Samstag ankündigte. Weitere australische Bundesstaaten sollen folgen.

Behörden: Elf Tote bei israelischen Angriffen im Südlibanon

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