Gewählter iranischer Präsident strebt "konstruktiven Dialog" mit Europa an

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Gewählter iranischer Präsident strebt "konstruktiven Dialog" mit Europa an

POLITIK 13.07.2024

Gewählter iranischer Präsident strebt "konstruktiven Dialog" mit Europa an / Foto: ATTA KENARE - AFP/Archiv

Irans gewählter Präsident Massud Peseschkian hat sich für die Aufnahme konstruktiver Gespräche mit Europa ausgesprochen. "Ich freue mich darauf, einen konstruktiven Dialog mit den europäischen Ländern aufzunehmen, um unsere Beziehungen auf den richtigen Weg zu bringen", schrieb der 69-Jährige in einem Gastbeitrag in der englischsprachigen Zeitung "Teheran Times" vom Samstag. Bereits in seinem Wahlkampf hatte Peseschkian versprochen, den Iran mithilfe guter Beziehungen vor allem mit Europa "aus der Isolation herauszubringen".

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Peseschkian war Anfang Juli als Sieger aus der viel beachteten Präsidentenwahl im Iran hervorgegangen. In dem Artikel skizzierte der als Reformer geltende Kandidat nun die großen Linien seiner Außenpolitik. Deutliche Kritik äußerte er dabei an dem Rückzug der USA aus dem 2015 geschlossenen Atomabkommen mit dem Iran. "Die USA müssen die Realität anerkennen und ein für alle Mal verstehen, dass der Iran nicht auf Druck reagiert - und auch nicht reagieren wird", betonte Peseschkian.

Im Rahmen des Abkommens hatte sich der Iran bereit erklärt, sein Atomprogramm im Gegenzug für die Aufhebung der internationalen Sanktionen einzufrieren. Unterzeichner des Abkommens waren neben den USA und dem Iran auch Deutschland, Frankreich, Großbritannien, China und Russland. Washington hatte nach dem Ausstieg 2018 wieder Sanktionen gegen den Iran eingeführt.

Peseschkian hatte sich schon im Wahlkampf für ein Wiederaufleben des Vertrags stark gemacht - in der Hoffnung auf eine Aufhebung der Sanktionen und eine wirtschaftliche Erholung des Landes.

In dem Zeitungsbeitrag bezeichnete der designierte iranische Präsident zudem Russland als "wertvollen strategischen Verbündeten" und kündigte eine verstärkte Zusammenarbeit mit China an. Die Nachbarländer Türkei und Irak sowie Saudi-Arabien, Oman, Bahrain, Katar, Kuwait und die Vereinigten Arabischen Emirate rief Peseschkian auf, die Handelsbeziehungen mit dem Iran "zu stärken" und die "gemeinsamen Herausforderungen" in der Region anzugehen.

Peseschkian tritt nach seiner Vereidigung Ende Juli seine vierjährige Amtszeit an. Er folgt auf Ebrahim Raisi, der im Mai bei einem Hubschrauberabsturz ums Leben gekommen war. Die wahre Macht im Iran liegt allerdings beim geistlichen Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei.

M.Romero--PV

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