KP Sharma Oli in Nepal zum vierten Mal als Regierungschef vereidigt

Pallade Veneta - KP Sharma Oli in Nepal zum vierten Mal als Regierungschef vereidigt

POLITIK 15.07.2024

KP Sharma Oli in Nepal zum vierten Mal als Regierungschef vereidigt / Foto: PRABIN RANABHAT - AFP

In Nepal ist Khadga Prasad Sharma Oli zum vierten Mal als Regierungschef vereidigt worden. "Ich verspreche, dass ich der Verfassung treu bleiben (...) und meine Pflicht als Ministerpräsident erfüllen werde", sagte Oli bei der Zeremonie im Beisein von Präsident Ram Chandra Poudel am Montag. Der 72-Jährige war am Sonntag vom Präsidenten zum Regierungschef des Himalaya-Staats ernannt worden.

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Oli ist Vorsitzender der Nepalesischen Kommunistischen Partei. Er war erstmals 2015 Premierminister des Landes, wurde 2018 wiedergewählt und dann kurzzeitig 2021 erneut ernannt.

Der vorherige nepalesische Regierungschef Pushpa Kamal Dahal hatte am Freitag knapp 18 Monate nach seinem Amtsantritt eine Vertrauensabstimmung im Parlament verloren. Es hatten nur 63 der 275 Mitglieder des Unterhauses dem ehemaligen maoistischen Guerillakommandanten ihr Vertrauen ausgesprochen. Dahal hatte zurücktreten müssen, nachdem Olis Partei ihm die Unterstützung entzogen und stattdessen eine Koalition mit der Mitte-Links-Partei Nepalesischer Kongress gebildet hatte.

Nepal war 2008 eine Republik geworden - nach einem jahrelangen Bürgerkrieg und einem Friedensabkommen, das die Maoisten in die Regierung brachte und die Monarchie abschaffte. Seither gab es häufige Wechsel an der Regierungsspitze, was in der Bevölkerung das Gefühl bestärkte, dass die Politiker den Blick für die Probleme des Landes verloren haben. Die nächsten Wahlen in Nepal sind für 2027 geplant.

N.Tartaglione--PV

Ungarisches Parlament beschließt Änderung von umstrittenem LGBTQ-Gesetz

Gut fünf Jahre nach seiner Verabschiedung sind die entscheidenden Passagen des sogenannten Anti-LGBTQ-Gesetzes in Ungarn wieder abgeschafft worden. Das Parlament in Budapest stimmte am Dienstag für einen entsprechenden Entwurf der Regierung. Es ist die erste bedeutende Abkehr von den in der Regierungszeit des rechtsnationalistischen Ministerpräsidenten Viktor Orban beschlossenen Maßnahmen gegen die LGBTQ-Gemeinschaft seit dem Amtsantritt seines pro-europäischen Nachfolgers Peter Magyar im Mai.

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Von der schwedischen Aktivistin Greta Thunberg unterstützt haben Schülerinnen und Schüler in Frankreich an einem neuen Protesttag am Dienstag zahlreiche Schulen landesweit blockiert. Rund 200 Oberschulen blieben nach Angaben der Regierung landesweit geschlossen. Offizielle Zahlen zu Blockadeaktionen gab es nicht. Für den Nachmittag sind zahlreiche Demonstrationen geplant. In Onlinediensten kursierte ein Aufruf zu einer nichtgenehmigten Demonstration vor dem Amtssitz von Premierminister Sébastien Lecornu.

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Die australische Regierung hat die geplante Liveübertragung einer Hinrichtung in den USA scharf kritisiert. Er werde alles tun, um zu verhindern, dass Nutzer in Australien die Hinrichtung im Internet verfolgen können, sagte Premierminister Anthony Albanese am Dienstag dem Sender ABC. "Ich weiß nicht, warum irgendjemand sich so ein Ereignis ansehen wollen sollte, geschweige denn tatenlos zusehen und zulassen, dass möglicherweise Kinder und Familien Zugang dazu erhalten."