Nach Orbans Moskau-Besuch: EU-Kommissare boykottieren informelle Treffen in Ungarn

Pallade Veneta - Nach Orbans Moskau-Besuch: EU-Kommissare boykottieren informelle Treffen in Ungarn

POLITIK 15.07.2024

Nach Orbans Moskau-Besuch: EU-Kommissare boykottieren informelle Treffen in Ungarn / Foto: JOHN THYS - AFP/Archiv

Die EU-Kommission hat als Reaktion auf die umstrittene Moskau-Reise von Ungarns Regierungschef Viktor Orban einen Boykott der informellen Treffen unter ungarischem Ratsvorsitz angekündigt. Angesichts "der jüngsten Entwicklungen" habe Kommissionschefin Ursula von der Leyen entschieden, dass die Kommissare und Kommissarinnen nicht zu den Treffen nach Ungarn reisen, sagte ihr Sprecher Eric Mamer am Montag.

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Die EU-Kommission werde bei den informellen Treffen, die bis Ende des Jahres in Ungarn geplant sind, nur auf hoher Beamtenebene vertreten sein, erklärte Mamer. Auch die aus terminlichen Gründen bereits einmal verschobene und nun für September angesetzte Sitzung des Kommissionskollegiums in Ungarn werde nicht stattfinden, erklärte er.

Ein für August in Budapest geplantes Treffen der EU-Außenminister könnte möglicherweise ebenfalls boykottiert werden. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell könnte die Minister von einer Reise nach Ungarn abhalten, indem er zur gleichen Zeit ein anderes Treffen in Brüssel einberuft, erklärten mehrere Diplomaten in Brüssel.

Orban hatte die EU-Partner direkt zu Beginn des ungarischen Ratsvorsitzes ab dem 1. Juli mit einer selbst ernannten "Friedensmission" im Ukraine-Krieg massiv verärgert. Orban besuchte neben Russlands Präsident Wladimir Putin und Ex-US-Präsident Donald Trump auch den chinesischen Staatschef Xi Jinping.

Y.Destro--PV

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Vor Beginn eines internationalen Sicherheitsforums in Warschau hat Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) der Ukraine eine verlässliche Unterstützung zugesichert. Angesichts der massiven russischen Luftangriffe brauche das Land diese "dringender denn je", betonte der CDU-Politiker am Dienstag vor seiner Abreise in die polnische Hauptstadt, wo er mit seinen Kollegen aus Polen, Großbritannien und Norwegen beim Warsaw Security Forum (WSF) zusammenkommt. "Wir sind verlässliche Unterstützer der Ukraine und stärken unsere gemeinsame Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit in der Nato", sagte Wadephul.

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