Pallade Veneta - Tausende zu linker Mai-Demo in Berlin erwartet

Pallade Veneta - Tausende zu linker Mai-Demo in Berlin erwartet - Behörden rechnen mit Gewalt

Tausende zu linker Mai-Demo in Berlin erwartet - Behörden rechnen mit Gewalt

POLITIK 01.05.2022

Tausende zu linker Mai-Demo in Berlin erwartet - Behörden rechnen mit Gewalt / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

Bei der traditionellen "Revolutionären 1. Mai-Demonstration" wollen am Sonntag (18.00 Uhr) tausende Menschen in Berlin auf die Straße gehen. Laut Polizei sind bis zu 20.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer angemeldet. Die Demonstration soll am Sonntagabend unter dem Motto "Yallah Klassenkampf - No war but classwar" durch die Stadtteile Kreuzberg und Neukölln ziehen. Die Behörden rechnen dabei mit Gewalt von Linksextremen.

Textgröße ändern:

So kam es im vergangenen Jahr zu Ausschreitungen, bei denen unter anderem Mülltonnen in Brand gesetzt und Polizisten angegriffen wurden. Die Polizei ist deshalb mit mehr als 5500 Beamtinnen und Beamten im Stadtgebiet im Einsatz. Mehr als 2000 davon kommen aus neun anderen Bundesländern und von der Bundespolizei. Insgesamt sind in der Hauptstadt am Sonntag 18 Demonstrationen, Kundgebungen und Versammlungen angemeldet. Auch in Hamburg und Leipzig sind Demonstrationen des linken Spektrums angemeldet.

L.Guglielmino--PV

Wadephul bekräftigt Unterstützung für Ukraine und betont Geschlossenheit der Europäer

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat der Ukraine eine weitere Unterstützung in ihrem Verteidigungskampf gegen Russland zugesichert und die Geschlossenheit der europäischen Verbündeten hervorgehoben. "Wir sind geeinter als zu Beginn des Krieges", sagte Wadephul am Dienstag bei einem Sicherheitsforum in Warschau. "Wir verfügen über mehr Kapazitäten als zu Beginn des Krieges. Und wir wissen, was vor uns liegt."

Schwedens Wahlsiegerin Andersson scheitert erneut mit Regierungsbildung

Nach dem Wahlsieg ihres Mitte-links-Blocks ist die schwedische Sozialdemokratin Magdalena Andersson auch im zweiten Anlauf mit einer Regierungsbildung gescheitert. In den Gesprächen mit Grünen, Linken und Zentrumspartei seien zwar Fortschritte erzielt worden, "aber gleichzeitig sind die notwendigen Voraussetzungen für die Bildung einer Regierung nicht gegeben", sagte Andersson am Dienstag bei einer Pressekonferenz.

Ungarisches Parlament beschließt Änderung von umstrittenem LGBTQ-Gesetz

Gut fünf Jahre nach seiner Verabschiedung sind die entscheidenden Passagen des sogenannten Anti-LGBTQ-Gesetzes in Ungarn wieder abgeschafft worden. Das Parlament in Budapest stimmte am Dienstag für einen entsprechenden Entwurf der Regierung. Es ist die erste bedeutende Abkehr von den in der Regierungszeit des rechtsnationalistischen Ministerpräsidenten Viktor Orban beschlossenen Maßnahmen gegen die LGBTQ-Gemeinschaft seit dem Amtsantritt seines pro-europäischen Nachfolgers Peter Magyar im Mai.

Schülerproteste in Frankreich: Neuer Aktionstag mit Demonstrationen

Von der schwedischen Aktivistin Greta Thunberg unterstützt haben Schülerinnen und Schüler in Frankreich an einem neuen Protesttag am Dienstag zahlreiche Schulen landesweit blockiert. Rund 200 Oberschulen blieben nach Angaben der Regierung landesweit geschlossen. Offizielle Zahlen zu Blockadeaktionen gab es nicht. Für den Nachmittag sind zahlreiche Demonstrationen geplant. In Onlinediensten kursierte ein Aufruf zu einer nichtgenehmigten Demonstration vor dem Amtssitz von Premierminister Sébastien Lecornu.