Pallade Veneta - Starmer: EPG-Gipfel leitet neue Beziehungen Großbritanniens zu Europa ein

Starmer: EPG-Gipfel leitet neue Beziehungen Großbritanniens zu Europa ein


Starmer: EPG-Gipfel leitet neue Beziehungen Großbritanniens zu Europa ein
Starmer: EPG-Gipfel leitet neue Beziehungen Großbritanniens zu Europa ein / Foto: BENJAMIN CREMEL - POOL/AFP

Der neue britische Premier Keir Starmer hat den vierten Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) als Neustart für die Beziehungen Großbritanniens zu Europa bezeichnet. "Der EPG wird der Startschuss für die neue Herangehensweise dieser Regierung an Europa sein, von der wir nicht nur jetzt, sondern über Generationen hinweg profitieren werden", sagte Starmer vor dem am Donnerstag in Südengland stattfindenden Treffen.

Textgröße ändern:

Die britische Regierung erklärte, Starmer werde den in den Blenheim-Palast nördlich von Oxford geladenen Staats- und Regierungschefs sagen, dass Großbritannien "eine aktivere Rolle" auf der Weltbühne einnehmen werde, um "echte Partnerschaften zu schließen, die Auswirkungen auf das Leben der Menschen haben". Die Sicherung der Grenzen solle bei der Neuausrichtung ein zentrales Thema sein, hieß es.

Der britische Außenminister David Lammy sprach vor Beginn des Gipfels im Sender Sky News von einem "fantastischen, historischen Treffen". Es gehe um die Beziehungen nach dem Brexit nicht nur zur EU, sondern auch zu anderen europäischen Partnern. "Wir haben Vertreter aus Norwegen, der Türkei, Moldau und anderen Ländern dabei", sagte er.

Der EPG gehören die 27 EU-Länder an sowie 20 Drittstaaten von Albanien bis zur Ukraine. Für Deutschland ist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach England gereist. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der die Gründung der Gemeinschaft nach dem russischen Angriff auf die Ukraine vor gut zwei Jahren angeregt hatte, wurde ebenfalls erwartet. Auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selensky war vor Ort.

Auf der Agenda standen Gespräche über weitere Hilfen für die Ukraine. Es wurde erwartet, das der Gastgeber Großbritannien der Ukraine im Krieg gegen Russland seine weitere entschlossene Unterstützung zusagt und auf eine Fortsetzung der internationalen Militär- und Finanzhilfe für Kiew dringt. Weitere Themen sind der Kampf gegen die illegale Migration und Sicherheits- wie Energiefragen.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg nimmt zum ersten Mal teil, ebenso die Chefs der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und des Europarats.

Starmers Labourpartei hatte bei der Parlamentswahl Anfang Juli mit einem Erdrutschsieg erstmals seit 14 Jahren wieder die Regierungsmehrheit im Unterhaus erlangt. Die bis dahin regierenden konservativen Tories erlitten eine historische Niederlage.

In der von König Charles III. am Mittwoch verlesenen Thronrede hieß es, die neue britische Regierung werde sich bemühen, "die Beziehung zu europäischen Partnern neu auszurichten und die Handels- und Investitionsbeziehungen des Vereinigten Königreichs mit der Europäischen Union zu verbessern".

I.Saccomanno--PV

Empfohlen

Regierungschef will Liveübertragung von US-Hinrichtung in Australien verhindern

Die australische Regierung hat die geplante Liveübertragung einer Hinrichtung in den USA scharf kritisiert. Er werde alles tun, um zu verhindern, dass Nutzer in Australien die Hinrichtung im Internet verfolgen können, sagte Premierminister Anthony Albanese am Dienstag dem Sender ABC. "Ich weiß nicht, warum irgendjemand sich so ein Ereignis ansehen wollen sollte, geschweige denn tatenlos zusehen und zulassen, dass möglicherweise Kinder und Familien Zugang dazu erhalten."

Rente: CDU erwartet von neuem Minister Schweitzer Festhalten an Koalitionsbeschlüssen

CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann erwartet von dem designierten Arbeitsminister Alexander Schweitzer (SPD) ein Festhalten an Vereinbarungen der Koalition zur Rentenreform. "Ich gehe davon aus, dass er sich genauso auch an die Beschlüsse gebunden fühlt, die das Kabinett miteinander und die Koalitionsspitzen miteinander getroffen haben", sagte Hoppermann am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin". "Und deswegen sind wir ja jetzt gespannt, dass er vorlegt, was in seinem Ministerium schon schlummert."

Bas-Rücktritt: SPD-Generalsekretär Klüssendorf sieht Koalition nicht gefährdet

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf sieht die Koalition auch nach dem Rücktritt von Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) und ihren Vorwürfen gegen die Union nicht gefährdet. "Ich sehe sie nicht so zerrüttet, als dass wir nicht diese Baustellen, die wir gemeinsam haben, jetzt auch wieder gemeinsam schließen könnten", sagte Klüssendorf am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin".

Spaniens König Felipe VI. besucht Exklave Ceuta in Nordafrika

Der spanische König Felipe VI. und Königin Letizia besuchen am Dienstag die spanische Exklave Ceuta in Nordafrika. Ende Juli waren mehr als 70.000 Menschen aus Marokko zu Fuß oder schwimmend nach Ceuta gelangt, es gab dutzende Tote. Die meisten kehrten zwar nach Marokko zurück oder wurden zurückgebracht. Tausende Migranten blieben aber in der nur 18 Quadratkilometer großen Exklave, wo sie auf der Straße oder an Stränden schlafen.

Textgröße ändern: