Spahn bekräftigt Regierungsanspruch der CDU in Thüringen und Sachsen

Pallade Veneta - Spahn bekräftigt Regierungsanspruch der CDU in Thüringen und Sachsen

POLITIK 02.09.2024

Spahn bekräftigt Regierungsanspruch der CDU in Thüringen und Sachsen / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

Nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen hat Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) den Führungsanspruch seiner Partei in künftigen Landesregierungen bekräftigt. "Michael Kretschmer hat den Auftrag, weiterhin als Ministerpräsident in Sachsen zu regieren", sagte Spahn am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". Mario Voigt habe mit der CDU in Thüringen zugelegt und werde die nächste Landesregierung anführen. "Das ist der Auftrag aus diesem Wahlergebnis."

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Die CDU sei die "einzig verbliebene Volkspartei der demokratischen Mitte in Sachsen und Thüringen", fügte Spahn hinzu. Die Menschen hätten ein Signal nach Berlin senden wollen. "Olaf Scholz ist das Gesicht des Scheiterns - auch in Thüringen und Sachsen", sagte Spahn über Bundeskanzler Scholz (SPD). Die Sozialdemokraten freuten sich darüber, dass sie bei den Landtagswahlen über fünf Prozent gekommen sei. "Das ist doch absurd", fügte Spahn hinzu.

Niemandem in der CDU falle es leicht, Gespräche mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zu führen, räumte der frühere Bundesgesundheitsminister außerdem ein. "Gleichzeitig ist das Wahlergebnis, wie es ist", sagte Spahn. "Wir müssen ja damit umgehen, dass die Ampel-Parteien so implodiert sind, dass man mit ihnen keine Mehrheit bilden kann."

Nun müsse geschaut werden, ob es thematisch mit dem BSW Gemeinsamkeiten gebe. "Ich würde sagen, die kann es geben", fügte Spahn hinzu. Das BSW müsse intern klären, ob die beiden Spitzenkandidatinnen in Thüringen und Sachsen dabei das Sagen hätten oder Sahra Wagenknecht aus dem Saarland, urteilte der CDU-Politiker.

L.Barone--PV

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