Kretschmer zu Regierungsbildung in Sachsen: "Zuversichtlich, dass das gelingen kann"

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Kretschmer zu Regierungsbildung in Sachsen: "Zuversichtlich, dass das gelingen kann"

POLITIK 02.09.2024

Kretschmer zu Regierungsbildung in Sachsen: "Zuversichtlich, dass das gelingen kann" / Foto: RALF HIRSCHBERGER - AFP

Nach der Landtagswahl in Sachsen geht Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) optimistisch in Gespräche über eine Regierungsbildung. "Ich bin zuversichtlich, dass das gelingen kann", sagte Kretschmer am Montag vor einer Sitzung des CDU-Präsidiums in Berlin. "Aber das setzt voraus, dass man die eigene Partei und die eigene Person zurückstellt", sagte er weiter. "Ich bin dazu bereit." Im Deutschlandfunk sagte Kretschmer: "Ich möchte diesem Land eine stabile Regierung geben."

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Kretschmers CDU war aus der Landtagswahl in Sachsen am Sonntag laut vorläufigem Ergebnis mit 31,9 Prozent als stärkste Partei hervorgegangen, knapp vor der AfD. Um weiterhin eine Regierung zu führen, wäre die CDU auf eine Zusammenarbeit unter anderem mit dem BSW angewiesen. Eine Koalition mit dem rechtsextremen Landesverband der AfD hat Kretschmers Partei ausgeschlossen.

Zur Frage, ob er eine Koalition mit BSW-Chefin Sahra Wagenknecht für möglich halte, sagte Kretschmer im Deutschlandfunk, "wir koalieren nicht mit Frau Wagenknecht, sondern mit Menschen, die in den sächsischen Landtag gewählt worden sind". In Berlin fügte Kretschmer hinzu, es gehe nun darum, "mögliche Schnittmengen zu finden". Er rate zu "sehr viel Geduld und Klugheit".

Mit Blick auf Vorbehalte und Ablehnung innerhalb seiner Partei gegenüber dem BSW sagte Kretschmer im Deutschlandfunk, er habe sich die Situation nicht gewünscht. "Ich muss die Realitäten zur Kenntnis nehmen." Kretschmer sagte weiter: "Es muss darum gehen, dem Land zu dienen und sich selbst auch einmal zurückzunehmen." Nach Koalitionsgesprächen werde sich zeigen, ob es "eine Schnittmenge" gebe, die "vernünftig" und "tragfähig" sei. Dies sei ein Prozess, der über mehrere Monate gehe.

Kretschmer zeigte sich in Berlin angesichts der hohen Zugewinne für die in Sachsen als rechtsextremistisch eingestufte AfD "besorgt" darüber, dass sich immer mehr Menschen von der AfD abwendeten. "Man fragt sich: Wann wird das hier gehört? Wann wird das verstanden?", fragte Kretschmer mit Blick auf die Ampel-Parteien in der Bundesregierung.

R.Zarlengo--PV

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