Pallade Veneta - Thailands neue Regierungschefin legt Amtseid beim König ab

Thailands neue Regierungschefin legt Amtseid beim König ab


Thailands neue Regierungschefin legt Amtseid beim König ab
Thailands neue Regierungschefin legt Amtseid beim König ab / Foto: Lillian SUWANRUMPHA - AFP

Thailands neue Ministerpräsidentin Paetongtarn Shinawatra hat am Freitag in Bangkok ihren Amtseid abgelegt. Die dafür vorgeschriebene Zeremonie bei König Maha Vajiralongkorn habe hinter verschlossenen Türen stattgefunden, berichtete das Fernsehen. Damit wurde die 38-jährige Tochter des milliardenschweren Ex-Premierministers Thaksin Shinawatra die jüngste Regierungschefin in der Geschichte des Landes.

Textgröße ändern:

Der König gratulierte der neuen Regierungschefin und ihrem Kabinett. "Ich vertraue darauf, dass Sie Ihre Pflichten mit Bravour erfüllen werden", sagte er in einer im Fernsehen ausgestrahlten Ansprache.

Paetongtarn Shinawatra war im vergangenen Monat vom Parlament in ihr Amt gewählt worden. Sie war dafür von der regierenden Pheu-Thai-Partei nominiert worden, die größtenteils von ihrer Familie kontrolliert wird. Die 38-Jährige ersetzt den bisherigen Regierungschef Srettha Thavisin, den das thailändische Verfassungsgericht seines Amtes enthoben hatte. Damit steht nun zum dritten Mal ein Mitglied der Milliardärsfamilie an der Spitze der Regierung in Bangkok.

Die thailändische Politik hat zwei Jahrzehnte chronischer Instabilität hinter sich, in der es immer wieder zu Putschen, Straßenprotesten und folgenreichen Gerichtsurteilen kam. Dafür verantwortlich ist auch der seit langem andauernde Machtkampf des Militärs und des königstreuen Establishments gegen den Einfluss der Familie Shinawatra und anderer progressiver Parteien des Landes.

Auch der bisherige Regierungschef Srettha steht der Milliardärsfamilie nahe. Ihm wird vorgeworfen, mit der Ernennung eines wegen Bestechung vorbestraften Politikers zum Minister gegen ethische Grundsätze verstoßen zu haben.

A.Saggese--PV

Empfohlen

Bartsch weist Kritik an Antisemitismus-Einigung der Berliner Linken zurück

Der Linken-Politiker Dietmar Bartsch hat die massive Kritik aus Teilen seiner Partei an der von der Berliner Linken, den Grünen und der SPD vorgestellten Einigung zum Umgang mit Antisemitismus zurückgewiesen. "Es ist kein Zufall, dass es vor allen Dingen Menschen sind, die nie Koalitionsverhandlungen geführt haben, in keinem Landtag vertreten sind und nahezu durchgängig aus dem Westen kommen", sagte der ehemalige Chef der Linken-Bundestagsfraktion dem "Tagesspiegel" laut Mitteilung vom Sonntag.

Polen meldet Hinweise auf Attentatsversuche gegen Tusk und Verteidigungsminister

Die polnische Polizei hat nach Regierungsangaben Hinweise auf mögliche Attentatsversuche auf Ministerpräsident Donald Tusk und Verteidigungsminister Wladyslaw Kosiniak-Kamysz erhalten. Daraufhin sei für Sonntag ein Treffen im Terror-Abwehrzentrum des Inlandsgeheimdienstes einberufen worden, teilte eine Sprecherin des Innenministeriums im Onlinedienst X mit. Der Innenminister und der für die Koordination der Geheimdienste zuständige Minister hätten Maßnahmen angeordnet.

Hoppermann: CDU will bei Klausurtagung "zu alter Stärke zurückfinden"

In Berlin hat die CDU-Spitze ihre zweitägige Klausurtagung begonnen, bei der die Regierungspartei unter anderem über das weitere Vorgehen bei den geplanten Sozialreformen beraten will. Es gehe bei dem Treffen darum, "Vertrauen in uns und unsere Politik zurückzugewinnen und dabei die Modernisierung unseres Landes nicht aus dem Blick zu verlieren", sagte CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann am Sonntag zum Auftakt. Es wurde erwartet, dass die CDU sich auch mit den jüngsten Wahlniederlagen auseinandersetzt.

Streit um Diesel-Deal mit Moskau: Trump fordert Selenskyjs Ablösung

Im Streit um seinen Diesel-Deal mit Moskau hat US-Präsident Donald Trump die Ablösung des ukrainischen Staatschefs Wolodymyr Selenskyj gefordert. Es sei "an der Zeit, dass die Ukraine einen neuen Präsidenten bekommt", der bereit sei, den Krieg mit Russland zu beenden, sagte Trump am Samstag (Ortszeit). Zuvor hatte Selenskyj eine von Trump mit Kreml-Chef Wladimir Putin getroffene Vereinbarung scharf kritisiert, wonach Russland hunderttausende Tonnen Dieselkraftstoff liefern soll.

Textgröße ändern: