"Oppositionsideechen": Scholz lehnt Vertrauensfrage ab

Pallade Veneta - "Oppositionsideechen": Scholz lehnt Vertrauensfrage ab

POLITIK 08.09.2024

"Oppositionsideechen": Scholz lehnt Vertrauensfrage ab / Foto: Sebastian Willnow - POOL/AFP

Trotz schlechter Wahlergebnisse und persönlicher Tiefstwerte in den Umfragen hat es Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) abgelehnt, im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen. "Das ist doch ein kleines Oppositionsideechen, dass man mal immer so alle drei Wochen dieses Wort sagt", sagte Scholz am Sonntag im ZDF-Sommerinterview. "Die Regierung hat eine Mehrheit."

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Seine Regierung werde die Aufgaben erfüllen, um die es jetzt gehe, sagte Scholz. "Wir haben sehr weitreichende Entscheidungen getroffen - und das werden wir auch weiter tun."

Scholz nannte dabei als Beispiel die Unterstützung der Ukraine. Der Kanzler räumte aber ein, dass die jüngsten Wahlergebnisse auch damit zu tun hätten, "dass einige Bürgerinnen und Bürger nicht damit einverstanden sind damit, dass wir die Ukraine unterstützen". Er finde dies aber richtig und werde daran festhalten.

Mit Blick auf das schlechte Abschneiden der SPD bei den Landtagswahlen Anfang September in Sachsen und Thüringen sagte Scholz, solche Ergebnisse ließen sich "nicht schönreden". Insbesondere die Wahlergebnisse für die AfD seien "bedrückend".

"Arbeit machen und anpacken, das sind die Dinge, um die es geht", sagte Scholz. Er wolle kämpfen, um "bei der nächsten Bundestagswahl ein starkes Mandat zu kriegen", sagte Scholz. "Wir haben das ja schon mal geschafft." Und die SPD sei eine "kampferprobte Partei".

U.Paccione--PV

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