Scholz wirbt in Telefonaten mit EU-Kollegen um Verständnis für Grenzkontrollen

Pallade Veneta - Scholz wirbt in Telefonaten mit EU-Kollegen um Verständnis für Grenzkontrollen

POLITIK 16.09.2024

Scholz wirbt in Telefonaten mit EU-Kollegen um Verständnis für Grenzkontrollen / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wirbt in persönlichen Gesprächen mit den Regierungschefs der Nachbarländer um Verständnis für die Kontrollen an den deutschen Grenzen. Scholz suche den Kontakt mit seinen Kollegen, "um die Motivation und die Situation Deutschlands zu erklären und zu erläutern", sagte Vizeregierungssprecherin Christiane Hoffmann am Montag in Berlin. Ebenso gehe es in den Telefonaten darum, "auch Verständnis zu schaffen".

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Die Ausweitung der befristeten Grenzkontrollen auf alle deutsche Grenzen hat in betroffenen Nachbarstaaten zum Teil für Verärgerung gesorgt - etwa in Polen, Österreich und Griechenland. Polens Regierungschef Donald Tusk hatte "dringende Konsultationen" mit anderen deutschen Nachbarn angekündigt. Gegen irreguläre Migration seien nicht Kontrollen an den EU-Binnengrenzen nötig, sondern ein besserer Schutz von Europas Außengrenzen.

Nach Angaben von Vizeregierungssprecherin Hoffmann telefonierte Scholz am Wochenende bereits mit Tusk, ebenso mit den Regierungschefs von Österreich und Luxemburg sowie mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Der Kanzler plane, "weitere solche Gespräche zu führen", sagte Hoffmann.

N.Tartaglione--PV

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