Pallade Veneta - Baerbock nach Rücktritt der Grünen-Spitze: Regierung muss besser werden

Baerbock nach Rücktritt der Grünen-Spitze: Regierung muss besser werden


Baerbock nach Rücktritt der Grünen-Spitze: Regierung muss besser werden
Baerbock nach Rücktritt der Grünen-Spitze: Regierung muss besser werden / Foto: Elena COVALENCO - AFP/Archiv

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sieht im Rücktritt der Grünen-Parteiführung auch ein Signal an die Bundesregierung. "Auch wir in der Regierung müssen uns fragen, wie wir besser werden können", sagte Baerbock am Mittwoch in New York. Es gehe nun darum, "das Vertrauen der Menschen in die Politik zurück zu gewinnen". Sie fügte hinzu: "Wir alle, die wir für die Grünen und dieses Land Verantwortung tragen, müssen uns fragen, was wir anders machen können und müssen."

Textgröße ändern:

Der Entscheidung der Parteivorsitzenden Omid Nouripour und Ricarda Lang zum Rücktritt gebühre "unendlicher Respekt", sagte Baerbock. "Solche Größe und Stärke haben nicht viele - politisch und vor allem menschlich." Die Partei und sie persönlich seien Nouripour und Lang zu Dank verpflichtet.

Dem wahrscheinlichen Grünen-Kanzlerkandidaten Robert Habeck sagte Baerbock ihre Unterstützung zu. "Auf seinem Weg und dem kommenden Parteitag werde ich ihn mit aller Kraft und ganzem Einsatz unterstützen", sagte sie. "Gemeinsam, und nur gemeinsam, können wir Grüne eine starke Stimme in Deutschland und für Deutschland in Europa und der Welt sein."

Nötig sei nun Vertrauen bei den Bürgerinnen und Bürgern zu schaffen: "Das Vertrauen, dass die Politik für die Menschen und ihre Sorgen da ist. Das Vertrauen, dass Veränderung gut und wichtig ist für mehr Klimaschutz, für ein starkes Europa, für Gerechtigkeit in diesem Land und für den Frieden in Europa", erklärte Baerbock. "Dafür übernehmen wir als Grüne und dafür übernehme ich ganz persönlich Verantwortung."

B.Fortunato--PV

Empfohlen

US-Medien: Trump wechselte nach Nato-Gipfel heimlich das Flugzeug in Catering-Fahrzeug

US-Präsident Donald Trump hat nach Informationen der "Washington Post" nach dem Nato-Gipfel in Ankara heimlich das Flugzeug gewechselt und ist mit einer kleineren Maschine abgereist als bisher gedacht. Grund dafür sei eine Morddrohung aus dem Iran gewesen, berichtete Zeitung am Montag (Ortszeit). Für den heimlichen Maschinenwechsel habe sich Trump in den Container eines Catering-Fahrzeugs begeben müssen. Das Weiße Haus verwies auf neue Sicherheitsverfahren.

Schulze fordert stärkere Einbeziehung der Bundeswehr bei Drohnenabwehr

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) hat eine stärkere Rolle der Bundeswehr bei der Drohnenabwehr im Inland gefordert. "Die Bedrohung durch Drohnen und hybride Angriffe ist real", sagte Schulze dem "Kölner Stadt-Anzeiger" vom Dienstag. Bei der Abwehr müssten die Polizeien von Bund und Ländern sowie die Bundeswehr eng zusammenarbeiten. Die Grünen sehen hier hingegen in erster Linie die Bundespolizei in der Verantwortung.

Ungarns Parlament stimmt über Orban-Kritiker Baka als neues Staatsoberhaupt ab

Ungarns Parlament stimmt am Dienstag über den früheren Präsidenten des Obersten Gerichtshofs Andras Baka als neuen Staatschef ab. Die Wahl des 73-jährigen Kritikers von Ex-Regierungschef Viktor Orban als neues Staatsoberhaupt gilt angesichts der Zweidrittelmehrheit der Regierungspartei Tisza als sicher. Die Abstimmung soll um 14.00 Uhr beginnen.

Selenskyj: Russland greift Ukraine mit nordkoreanischen Raketen an - Neun Tote

Bei einer erneuten russischen Angriffswelle auf die Ukraine sind nach Behördenangaben mindestens neun Menschen getötet worden. Zudem seien in den Regionen Kiew, Saporischschja und Dnipropetrowsk dutzende weitere Menschen verletzt worden, teilten die jeweiligen Regionalbehörden am Dienstag mit. Nach Angaben des ukrainischen Staatschefs Wolodymyr Selenskyj kamen bei den "brutalen" Angriffen auf Saporischschja Raketen aus nordkoreanischer Produktion zum Einsatz.

Textgröße ändern: