Wahl von Ishiba zum neuen Ministerpräsidenten von Japan

Pallade Veneta - Wahl von Ishiba zum neuen Ministerpräsidenten von Japan

POLITIK 01.10.2024

Wahl von Ishiba zum neuen Ministerpräsidenten von Japan / Foto: KIM KYUNG-HOON - POOL/AFP/Archiv

In Japan soll am Dienstag Ex-Verteidigungsminister Shigeru Ishiba offiziell mit der Parlamentsmehrheit seiner regierenden Liberaldemokraten (LDP) zum Ministerpräsidenten des Landes gewählt werden. Die Partei hatte den 67-Jährigen am vergangenen Freitag zum neuen Parteichef und damit zugleich zum Nachfolger des scheidenden Ministerpräsidenten Fumio Kishida bestimmt. Kishida hatte Mitte August erklärt, nach drei Jahren im Amt nicht mehr antreten zu wollen.

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Am 27. Oktober sollen dann in Japan vorgezogene Parlamentswahlen stattfinden. "Es ist wichtig, dass die neue Regierung so schnell wie möglich vom Volk bewertet wird", sagte Ishiba am Montag. Zuvor hatten japanische Medien bereits von Ishibas Plänen berichtet. Demnach will der designierte Regierungschef das Parlament am 9. Oktober auflösen.

U.Paccione--PV

Taiwans Präsident: Erhöhung der Verteidigungsausgaben soll "Krieg verhindern"

Taiwans geplante Verteidigungsausgaben in Rekordhöhe sollen nach den Worten von Präsident Lai Ching-te der Abschreckung dienen. "Indem wir unsere Investitionen in die nationale Verteidigung erhöhen, wollen wir nicht einen Krieg provozieren, sondern einen Krieg verhindern", sagte der taiwanische Präsident am Samstag in einer Rede zum Nationalfeiertag. "Wir streben weder nach Hegemonie, noch wollen wir andere dominieren", sagte Lai vor tausenden Menschen, darunter ausländische Diplomaten.

Indien: Gründer von Kakerlakenbewegung vor Protesten gegen Wahlkommission festgenommen

Die Polizei in Indien hat vor für Samstag geplanten Massenprotesten gegen die Wahlkommission den Gründer der sogenannten Kakerlakenbewegung (CJP) festgenommen. "Abhijeet Dipke festgenommen", teilte die CJP in Onlinediensten mit. Mit ihm seien zwei weitere führende Mitglieder nach der Landung ihres Flugzeugs in der Hauptstadt Neu Delhi festgenommen worden.

Linke fordert bei Pflege und Rente einheitliche Versicherungen

Die Linkspartei geht mit den Sozialreformplänen der Bundesregierung hart ins Gericht und fordert stattdessen die Einbeziehung sämtlicher Einkommensgruppen in die Renten- und Pflegeversicherung. In einem Antrag für den Linken-Parteivorstand am Samstag in Berlin, der der Nachrichtenagentur AFP vorliegt, fordert die Partei "eine einheitliche Pflegebürger:innen-Versicherung" und "die Einbeziehung aller Erwerbstätigengruppen in die Gesetzliche Rente".

Trump ernennt Kommentatorin Katie Zacharia zu seiner neuen Sprecherin

Anderthalb Monate nach dem Ausscheiden seiner prominenten Sprecherin Karoline Leavitt hat US-Präsident Donald Trump eine Nachfolgerin für den Posten im Weißen Haus ernannt. Die konservative Kommentatorin Katie Zacharia, eine treue Anhängerin von Trumps Maga-Bewegung, werde seine Sprecherin, teilte Trump am Freitag in seinem Onlinenetzwerk Truth Social mit. Zacharia ist derzeit Kommunikationsberaterin bei seinem Medienunternehmen Trump Media and Technology Group, das Truth Social betreibt.