Mark Rutte tritt als Nato-Generalsekretär an

Pallade Veneta - Mark Rutte tritt als Nato-Generalsekretär an

POLITIK 01.10.2024

Mark Rutte tritt als Nato-Generalsekretär an / Foto: Simon Wohlfahrt - AFP/Archiv

Der frühere niederländische Regierungschef Mark Rutte tritt am Dienstag den Posten des Nato-Generalsekretärs an (ab 09.00 Uhr). Im Brüsseler Hauptquartier findet eine Zeremonie zur symbolischen Stabübergabe durch den bisherigen Amtsinhaber Jens Stoltenberg statt. Der Norweger stand dem Bündnis zehn Jahre lang vor und wechselt Berichten zufolge zur Münchner Sicherheitskonferenz.

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Die 32 Nato-Länder hatten sich im Juni auf Rutte geeinigt. Der 57-jährige Niederländer gilt als Unterstützer der Ukraine in ihrem Abwehrkrieg gegen Russland. Zu seinen Aufgaben als Generalsekretär wird die Koordination der Militärhilfen und das Vermitteln zwischen Mitgliedstaaten bei Streit gehören. Zudem muss Rutte die europäischen Mitglieder auf mehr Eigenverantwortung vorbereiten. Hintergrund sind die US-Präsidentschaftswahlen Anfang November.

A.Graziadei--PV

Zeitung: Trump wechselte nach Nato-Gipfel heimlich das Flugzeug

US-Präsident Donald Trump hat einem Zeitungsbericht zufolge nach dem Nato-Gipfel in Ankara heimlich das Flugzeug gewechselt und ist mit einer kleineren Maschine abgereist als bisher gedacht. Grund dafür sei eine Morddrohung aus dem Iran gewesen, berichtete die "Washington Post" am Montag. Für den heimlichen Maschinenwechsel habe sich Trump in den Container eines Catering-Fahrzeugs begeben müssen.

Behörden: Fünf Tote und 20 Verletze bei russischem Angriff auf Saporischschja

Bei neuen russischen Angriffen auf die Ukraine sind nach Behördenangaben in Saporischschja mindestens fünf Menschen getötet worden. Zudem seien in der Stadt im Südosten des Landes 20 Menschen verletzt worden, teilte der Chef der Militärverwaltung in der Region, Iwan Federow, in der Nacht zum Dienstag im Onlinedienst Telegram mit. "Leider hört die Zahl der Opfer nach der feindlichen Attacke nicht auf zu steigen."

Rufe nach Aufnahme von Hitzeschutz als Gemeinschaftsaufgabe in die Verfassung

Angesichts der hohen Temperaturen in Deutschland mehren sich die Rufe, dass Hitzeschutz als Gemeinschaftsaufgabe in die Verfassung aufgenommen werden soll. "Hitzeschutz bleibt eine Daueraufgabe", sagte der Präsident des Deutschen Städtetages, Burkhard Jung, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Dienstagsausgaben). Hitzeschutz und Klimaanpassung gehörten ins Grundgesetz. Ähnlich äußerte sich der Sozialverband VdK.

Klingbeil nimmt geplante Kürzung von Steuerfreibeträgen für Vereine zurück

Angesichts massiver Kritik nimmt Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) die geplante Kürzung von Steuerfreibeträgen für Vereine zurück. Durch die Debatte der vergangenen Tage sei "der Eindruck entstanden, wir würden es den tausenden Ehrenamtlichen in unseren Vereinen schwer machen wollen", erklärte er am Montagabend. Dies sei aber nicht Ziel der Pläne gewesen. Die Bundesregierung nehme die Kritik aber trotzdem ernst und streiche die geplante Änderung bei Vereinen aus dem Gesetzentwurf.