Mark Rutte tritt als Nato-Generalsekretär an

Pallade Veneta - Mark Rutte tritt als Nato-Generalsekretär an

POLITIK 01.10.2024

Mark Rutte tritt als Nato-Generalsekretär an / Foto: Simon Wohlfahrt - AFP/Archiv

Der frühere niederländische Regierungschef Mark Rutte tritt am Dienstag den Posten des Nato-Generalsekretärs an (ab 09.00 Uhr). Im Brüsseler Hauptquartier findet eine Zeremonie zur symbolischen Stabübergabe durch den bisherigen Amtsinhaber Jens Stoltenberg statt. Der Norweger stand dem Bündnis zehn Jahre lang vor und wechselt Berichten zufolge zur Münchner Sicherheitskonferenz.

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Die 32 Nato-Länder hatten sich im Juni auf Rutte geeinigt. Der 57-jährige Niederländer gilt als Unterstützer der Ukraine in ihrem Abwehrkrieg gegen Russland. Zu seinen Aufgaben als Generalsekretär wird die Koordination der Militärhilfen und das Vermitteln zwischen Mitgliedstaaten bei Streit gehören. Zudem muss Rutte die europäischen Mitglieder auf mehr Eigenverantwortung vorbereiten. Hintergrund sind die US-Präsidentschaftswahlen Anfang November.

A.Graziadei--PV

Taiwans Präsident: Erhöhung der Verteidigungsausgaben soll "Krieg verhindern"

Taiwans geplante Verteidigungsausgaben in Rekordhöhe sollen nach den Worten von Präsident Lai Ching-te der Abschreckung dienen. "Indem wir unsere Investitionen in die nationale Verteidigung erhöhen, wollen wir nicht einen Krieg provozieren, sondern einen Krieg verhindern", sagte der taiwanische Präsident am Samstag in einer Rede zum Nationalfeiertag. "Wir streben weder nach Hegemonie, noch wollen wir andere dominieren", sagte Lai vor tausenden Menschen, darunter ausländische Diplomaten.

Indien: Gründer von Kakerlakenbewegung vor Protesten gegen Wahlkommission festgenommen

Die Polizei in Indien hat vor für Samstag geplanten Massenprotesten gegen die Wahlkommission den Gründer der sogenannten Kakerlakenbewegung (CJP) festgenommen. "Abhijeet Dipke festgenommen", teilte die CJP in Onlinediensten mit. Mit ihm seien zwei weitere führende Mitglieder nach der Landung ihres Flugzeugs in der Hauptstadt Neu Delhi festgenommen worden.

Linke fordert bei Pflege und Rente einheitliche Versicherungen

Die Linkspartei geht mit den Sozialreformplänen der Bundesregierung hart ins Gericht und fordert stattdessen die Einbeziehung sämtlicher Einkommensgruppen in die Renten- und Pflegeversicherung. In einem Antrag für den Linken-Parteivorstand am Samstag in Berlin, der der Nachrichtenagentur AFP vorliegt, fordert die Partei "eine einheitliche Pflegebürger:innen-Versicherung" und "die Einbeziehung aller Erwerbstätigengruppen in die Gesetzliche Rente".

Trump ernennt Kommentatorin Katie Zacharia zu seiner neuen Sprecherin

Anderthalb Monate nach dem Ausscheiden seiner prominenten Sprecherin Karoline Leavitt hat US-Präsident Donald Trump eine Nachfolgerin für den Posten im Weißen Haus ernannt. Die konservative Kommentatorin Katie Zacharia, eine treue Anhängerin von Trumps Maga-Bewegung, werde seine Sprecherin, teilte Trump am Freitag in seinem Onlinenetzwerk Truth Social mit. Zacharia ist derzeit Kommunikationsberaterin bei seinem Medienunternehmen Trump Media and Technology Group, das Truth Social betreibt.