Japanisches Parlament bestätigt Ishiba als neuen Ministerpräsidenten

Pallade Veneta - Japanisches Parlament bestätigt Ishiba als neuen Ministerpräsidenten

POLITIK 01.10.2024

Japanisches Parlament bestätigt Ishiba als neuen Ministerpräsidenten / Foto: Yuichi YAMAZAKI - AFP

Vor dem Hintergrund zahlreicher innen- und außenpolitischer Krisen ist der ehemalige Verteidigungsminister Shigeru Ishiba zum neuen japanischen Ministerpräsidenten gewählt worden. Das japanische Parlament, in dem Ishibas Liberaldemokratische Partei (LDP) die Mehrheit hält, bestätigte seine Ernennung am Dienstag. Der 67-Jährige hat angekündigt, für den 27. Oktober eine vorgezogene Parlamentswahl anzusetzen.

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Erst am Freitag hatte Ishiba ein enges Rennen um den LDP-Vorsitz gewonnen. Er wurde zum neuen Parteichef und damit zugleich zum Nachfolger des scheidenden Ministerpräsidenten Fumio Kishida bestimmt, der Mitte August erklärte hatte, nach drei Jahren im Amt nicht mehr antreten zu wollen.

Die neue Regierung sieht sich zahlreichen Herausforderungen gegenüber: Japans alternde Bevölkerung, trübe Wirtschaftsaussichten sowie Chinas Aufrüstung. Die langjährigen Regierungspartei LDP hofft darauf, dass Ishiba vor der geplanten Neuwahl die sinkenden Beliebtheitswerte der Partei wieder verbessern kann.

Es wird erwartet, dass der 67-Jährige im Laufe des Tages seine Regierungsmannschaft vorstellt. Medienberichten zufolge soll der ehemalige Leiter des Kabinettssekretariats, Katsunobu Kato, Finanzminister werden. Für den Posten des Verteidigungsministers wird Gen Nakatani hoch gehandelt, der diesen Posten bereits von 2001 bis 2002 sowie von 2014 bis 2016 innehatte. Außenminister könnte demnach Takeshi Iwaya werden, der von 2018 bis 2019 Verteidigungsminister war.

L.Bufalini--PV

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Indien: Gründer von Kakerlakenbewegung vor Protesten gegen Wahlkommission festgenommen

Die Polizei in Indien hat vor für Samstag geplanten Massenprotesten gegen die Wahlkommission den Gründer der sogenannten Kakerlakenbewegung (CJP) festgenommen. "Abhijeet Dipke festgenommen", teilte die CJP in Onlinediensten mit. Mit ihm seien zwei weitere führende Mitglieder nach der Landung ihres Flugzeugs in der Hauptstadt Neu Delhi festgenommen worden.

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