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Neuer Nato-Generalsekretär Rutte im Amt - Ukraine wichtigste Aufgabe

POLITIK 01.10.2024

Neuer Nato-Generalsekretär Rutte im Amt - Ukraine wichtigste Aufgabe / Foto: Simon Wohlfahrt - AFP/Archiv

Der frühere niederländische Regierungschef Mark Rutte ist neuer Nato-Generalsekretär: Der 57-Jährige übernahm das Amt am Dienstag im Brüsseler Hauptquartier von Jens Stoltenberg. Er trete in große Fußstapfen, sagte Rutte: "Die Nato ist größer, die Nato ist stärker, und sie ist einiger denn je", sagte er über Stoltenbergs zehnjährige Arbeit als Generalsekretär.

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Rutte bezeichnete die Unterstützung der Ukraine im russischen Angriffskrieg als seine wichtigste Aufgabe. Die Ukraine stehe "ganz oben auf der Liste", betonte der Niederländer. Die Militärallianz müsse daneben mehr für die kollektive Verteidigung und die Abschreckung tun, ihre Verteidigungsausgaben erhöhen und die Nato-Partnerschaften mit Drittländern ausbauen, auch in Fernost.

Mit Blick auf die US-Präsidentschaftswahl Anfang November äußerte Rutte sich gelassen. "Ich bin nicht besorgt, ich kenne beide Kandidaten sehr gut", sagte der frühere niederländische Regierungschef. Er habe während Donald Trumps erster Amtszeit von 2017 bis 2021 vier Jahre lang mit dem Republikaner zusammengearbeitet. "Er hat uns zu höheren Ausgaben gedrängt und er hatte Erfolg, denn in der Tat sind wir derzeit auf einem viel höheren Ausgabenniveau als bei seinem Amtsantritt."

Der demokratischen Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris bescheinigte Rutte eine "phantastische Bilanz als Vizepräsidentin". Er werde unabhängig vom Ausgang der US-Wahl mit der Siegerin oder dem Sieger zusammenarbeiten.

Stoltenberg sagte in seiner Abschiedsrede, die Nato habe in den vergangenen zehn Jahren die größte Veränderung innerhalb einer Generation erfahren. Mit den Beitritten von Montenegro, Nordmazedonien, Finnland und Schweden habe das Bündnis nun 32 Mitglieder, und die Ukraine sei "der Nato näher denn je".

Zudem habe die Militärallianz eine halbe Million Soldaten in hoher Bereitschaft, und statt drei gäben nun 23 Mitgliedsländer zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung aus, betonte der 65-jährige Norweger.

Stoltenberg betonte, Rutte habe das perfekte Profil für den Posten. Er habe in 14 Jahren an der Spitze der niederländischen Regierung bewiesen, dass er Konsens bilden und Kompromisse schließen könne, was ihm bei der Nato zugute kommen werde. Stoltenberg wechselt Berichten zufolge zur Münchner Sicherheitskonferenz.

Die 32 Nato-Länder hatten sich im Juni auf Rutte geeinigt. Zu seinen Aufgaben als Generalsekretär zählt die Koordination der Militärhilfen und das Vermitteln zwischen Mitgliedstaaten bei Streit. Zudem muss Rutte die europäischen Mitglieder auf mehr Eigenverantwortung vorbereiten.

A.Tucciarone--PV

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US-Präsident Donald Trump hat einem Zeitungsbericht zufolge nach dem Nato-Gipfel in Ankara heimlich das Flugzeug gewechselt und ist mit einer kleineren Maschine abgereist als bisher gedacht. Grund dafür sei eine Morddrohung aus dem Iran gewesen, berichtete die "Washington Post" am Montag. Für den heimlichen Maschinenwechsel habe sich Trump in den Container eines Catering-Fahrzeugs begeben müssen.

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