Ministerin Lemke schließt One-Man-Show von Habeck bei Grünen aus

Pallade Veneta - Ministerin Lemke schließt One-Man-Show von Habeck bei Grünen aus

POLITIK 02.10.2024

Ministerin Lemke schließt One-Man-Show von Habeck bei Grünen aus / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) rät ihrer Partei von einer zu starken Fokussierung auf den wahrscheinlichen Kanzlerkandidaten Robert Habeck ab. "Es ist nicht vorstellbar, dass sich die Grünen an einer einzigen Person ausrichten - und das wäre auch nicht im Sinne von Robert Habeck", sagte Lemke den Funke-Zeitungen vom Mittwoch. "Er hat schon jetzt eine herausragende Position als Vizekanzler, und er wird sie auch als wahrscheinlicher Spitzenkandidat der Grünen haben."

Textgröße ändern:

Mutmaßungen, die Grünen könnten sich in so etwas wie ein Bündnis Robert Habeck verwandeln, nannte Lemke Unsinn. "Das würden die Grünen nicht mit sich machen lassen und das liegt schon in der DNA der Partei", sagte sie.

Lemke betonte: "Wir haben eine klare Quotierungsregelung, die Ausnahmen zulässt, um einzelne Spitzenkandidaten zu wählen. Aber den Anspruch, die Vielfalt der Partei in der Führung abzubilden, und den, dass Frauen mehr als nur ein Wörtchen mitzureden haben, geben wir niemals auf."

Auf die Nachfrage, ob die Grünen möglicherweise gar keinen Kanzlerkandidaten aufstellen, sagte Lemke: "Die Frage, ob wir einen Kanzlerkandidaten oder einen Spitzenkandidaten nominieren, halte ich nicht für entscheidend." Entscheidend sei, "wem die Menschen in unserem Land bei der Bundestagswahl Verantwortung für Gegenwart und Zukunft übertragen möchten."

B.Cretella--PV

Zeitung: Trump wechselte nach Nato-Gipfel heimlich das Flugzeug

US-Präsident Donald Trump hat einem Zeitungsbericht zufolge nach dem Nato-Gipfel in Ankara heimlich das Flugzeug gewechselt und ist mit einer kleineren Maschine abgereist als bisher gedacht. Grund dafür sei eine Morddrohung aus dem Iran gewesen, berichtete die "Washington Post" am Montag. Für den heimlichen Maschinenwechsel habe sich Trump in den Container eines Catering-Fahrzeugs begeben müssen.

Behörden: Fünf Tote und 20 Verletze bei russischem Angriff auf Saporischschja

Bei neuen russischen Angriffen auf die Ukraine sind nach Behördenangaben in Saporischschja mindestens fünf Menschen getötet worden. Zudem seien in der Stadt im Südosten des Landes 20 Menschen verletzt worden, teilte der Chef der Militärverwaltung in der Region, Iwan Federow, in der Nacht zum Dienstag im Onlinedienst Telegram mit. "Leider hört die Zahl der Opfer nach der feindlichen Attacke nicht auf zu steigen."

Rufe nach Aufnahme von Hitzeschutz als Gemeinschaftsaufgabe in die Verfassung

Angesichts der hohen Temperaturen in Deutschland mehren sich die Rufe, dass Hitzeschutz als Gemeinschaftsaufgabe in die Verfassung aufgenommen werden soll. "Hitzeschutz bleibt eine Daueraufgabe", sagte der Präsident des Deutschen Städtetages, Burkhard Jung, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Dienstagsausgaben). Hitzeschutz und Klimaanpassung gehörten ins Grundgesetz. Ähnlich äußerte sich der Sozialverband VdK.

Klingbeil nimmt geplante Kürzung von Steuerfreibeträgen für Vereine zurück

Angesichts massiver Kritik nimmt Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) die geplante Kürzung von Steuerfreibeträgen für Vereine zurück. Durch die Debatte der vergangenen Tage sei "der Eindruck entstanden, wir würden es den tausenden Ehrenamtlichen in unseren Vereinen schwer machen wollen", erklärte er am Montagabend. Dies sei aber nicht Ziel der Pläne gewesen. Die Bundesregierung nehme die Kritik aber trotzdem ernst und streiche die geplante Änderung bei Vereinen aus dem Gesetzentwurf.